Rat der Stadt
Donnerstag, 26. November 2015 um 16:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (30)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichZustimmung zum Wirtschaftsplanentwurf 2016 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeschlussfassung der 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2011 ab 01.01.2016
Übernahme von nicht gedeckten Kosten aufgrund von Unterbelegung in der AWO Kindertageseinrichtung Westheide durch die Stadt Castrop-Rauxel im Kita-Jahr 2016/2017
Gebührenbedarfsberechnung 2016 "Friedhofswesen"
Änderungen zum Stellenplan 2016
Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2016
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 nebst Anlagen
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Bereitstellung von 360.000,-- Euro für das Haushaltsjahr 2015 bei der Buchungsstelle 36.01.531905 Zuschüsse an übrige Bereiche (Förderung von Kindern in Tagesbetreuung)
Ernennung des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel
Öffnung der Fußgängerzone für den Radverkehr
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung von Waren zum Wochenmarkt im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel -Wochenmarktverordnung- vom 26.11.2015
Bebauungsplan Nr. 242 Planbereich: „Marktplatz und südliche Innenstadt“ Hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
Beirat für Kunst und Stadtgestaltung hier: Festsetzung der Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Beirats für Kunst und Stadtgestaltung
Änderung der Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Castrop-Rauxel
Erlass einer Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)
Erlass einer Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Castrop-Rauxel - Wochenmarktsatzung -
Gebührenbedarfsberechnung 2016 - Straßenreinigung und Erlass einer Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Erlass einer 8. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Castrop-Rauxel 2015 - 2020
Beschluss über Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Castrop-Rauxel vom 13.09. und 27.09.2015 sowie Feststellung der Gültigkeit der Wahl
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei den Buchungsstellen 31.04.533805 -lfd. Hilfen Asylbewerber Typ A- 31.04.523717 -Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude Asylbewerber- und 31.04.783200 -Auszahlung für den Erwerb beweglichen Anlagevermögens unter 410 € hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis90/ Die Grünen und FDP vom 11.11.2015 hier: Öffnung der Busspur an der der Herner Straße für den Individualverkehr
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für den Umbau des Pavillons der ehemaligen Grundschule Marienburger Straße zu einer Flüchtlingsunterkunft
Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Produktgruppe 31.04 (Hilfen für Flüchtlinge) gem. § 83 GO NRW
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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