Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 26.04.2007

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 26.04.2007

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Breslauer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Erbbaugrundstücken in verschiedenen Ortsteilen

Ergebnis:

Veräußerung von Erbbaugrundstücken in verschiedenen Ortsteilen

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Mietwohngrundstücken (Paket IV)

Ergebnis:

Veräußerung von Mietwohngrundstücken (Paket IV)

Erwerb eines Betriebsgrundstücks im OT Euskirchen, An der Vogelrute im Tausch gegen ein Gewerbegrundstück im OT Roitzheim, Carl-Benz-Straße

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Erwerb von ehemaligen öffentlich und gewerblich genutzten Flächen im OT Kuchenheim, Willi-Graf-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von Grünlandflächen als öffentliche Grünanlage im Ortsteil Euskirchen, Vom-Stein-Straße (alternativ Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Ackerlandgrundstück in der Gemarkung Flamersheim, Auf den Zwanzig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von verschieden genutzten Grundstücken im OT Euskirchen, Stresemannstraße

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Baugrundstücken im OT Stotzheim, An der Eisenkaul/Saturnstraße

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Flamersheim, Adlerstraße

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Einräumung einer Kaufoption an einem Gewerbegrundstück im OT Euskirchen, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von städtischen Grundstücken im OT Euskirchen, Engelbert-Goebel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Genehmigungsverfahren nach BImSchG für Pfeifer&Langen KG Werk Euskirchen, Bonner Str. 2, 53879 Euskirchenhier: Bekanntmachung vom 21.05.2007 Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2007

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in den Haushaltsjahren 2006 und 2007

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Vorlage der Jahresrechnung 2006 mit Rechenschaftsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau der Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 117 für den Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beteiligung der Stadt Euskirchen an der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung der interkommunalen Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist sowie Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft

Ergebnis:

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 6 dagegen, 8 Enthaltungen

Sachstandsbericht zum geplanten Freizeit- und Gesundheitsbad der Unternehmensgruppe WUND in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Euskirchen und dem Jugendorchester Euskirchen e.V. als Träger der örtlichen Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gemeinschaftsunterkünfte für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingenhier: Aufgabe/Entwidmung der Unterkunft Alte Landstraße 124 - 128

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 117/Ortsteil Euskirchen, für den südwestlichen Bereich beidseitig der Straße Im Auel Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 26, 2. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Billiger Straße, Engelbert-Goebel-Straße und Selbachstraße Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Benennung des Platzes vor dem Amtsgericht in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 14 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung