Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 21.09.2011

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 21.09.2011

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Bericht zu den Arbeiten am Parkhaus Spiegelstraße

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Bericht Nr. 9/2011 über die Prüfung des internen Kontrollsystems und des Risikofrüherkennungssystems gemäß § 10 Abs. 1 EigVO NRW im Stadtbetrieb Technische Dienste

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Kreisstadt Euskirchen - ABK 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im III. Quartal 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2012 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 b) Beratung über die Finanzplanung 2012 bis 2015 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2011 bis 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Darstellung der Planung und Organisation des Winterdienstes 2011/2012 des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einsatz von LED-Straßenbeleuchtung in Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Vorstellung der geplanten Fahrradabstellanlage am Bahnhof Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Flamersheim, Flur 3, Flurstück 76 (teilweise), Jupp-Weiss-Str. und Flurstück 89 (teilweise), Im Mühlenacker, Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kreuzweingarten-Rheder, Flur 1, Flurstück 40 (teilweise), Auf dem Hondert

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Stotzheim, Flur 2, Flurstück 39 (teilweise und alt), heute 133 -Otto-Lilienthal-Straße-, Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag der FDP-Fraktion vom betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitteilungen und Anfragen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung