Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 11.05.2021

Errichtung einer zweiten Jugendeinrichtung in Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Richtlinien der Stadt Emmerich am Rhein zur finanziellen Förderung und pädagogischen Ausgestaltung der Kindertagespflege; hier: Verabschiedung der neuen Richtlinien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Monate Februar bis Mai 2021 wegen des eingeschränkten Regelbetriebes in Kita und Kindertagespflege aufgrund der Corona Pandemie unter Anrechnung des jeweiligen Landesteils NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Deichverband Bislich-Landesgrenze; Planfeststellungsabschnitt 2 zur Deichsanierung Rheinstrom-km 848,0 bis 850,6, rechtes Ufer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorauszahlungen bei Straßenbaumaßnahmen nach § 8 KAG NRW; hier: Antrag Nr. XXI/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Emmerich am Rhein, Dachziegelwerk Alphons Meyer, Reeser Straße 205, 46446 Emmerich am Rhein, hier: Beanstandung des Beschlusses des ASE vom 08.06.2021 gemäß § 54 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Städtebaulicher Vertrag VEP Mennonitenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Brandschutzbedarfsplan hier:1. Sachstandsbericht 2. Ergebnis Organisationsuntersuchung in Bezug auf den Bedarf der hauptamtlichen Stellen der Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wohnsituation von Arbeitsmigranten aus Osteuropa; hier: 4. Sachstandsbericht der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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