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Kreis Viersen

Kreisausschuss

Donnerstag, 19. März 2026 um 18:00 Uhr Forum, Cambridgeshirezimmer

Tagesordnung (29)

1

Pilotphase KI-gestützte automatisierte Sitzungsprotokollierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Haushalt 2026

2.1

Beendigung der Teilnahme am Modell „Deutschland-Ticket für Schülerinnen und Schüler“ zum Schuljahr 2026/2027

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.2

Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen vom 12.12.2023, hier: Änderung der Elternbeitragstabelle für die Zeit ab dem 01.08.2026

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.3

Anträge der Kreistagsfraktionen

2.3.1

Antrag Raumkonzept der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.3.2

Aufhebung des Grundsatzbeschlusses „nachhaltiges Bauen“ (15.06.2023) und projektspezifische Ausnahme für das Bevölkerungsschutzzentrum hier: Antrag der FDP-Kreistagsfraktionen vom 04.02.2026

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.3.3

Streichung des Safety Campus aus der Planung für das Bevölkerungsschutzzentrum hier: Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 05.02.2026

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.4

Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2026 sowie sonstigen Anlagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

3.1

Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 25.04.2027 im Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

3.2

Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.3

Nachbesetzungsvorschlag der FDP-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.4

Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Kreis Viersen AG (GWG AG): Aufsichtsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.5

Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Viersen mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.6

Naturschutzbeirat des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.7

Nachbenennung eines Beiratsmitglieds für die Justizvollzugsanstalt Willich II für die Amtsdauer 2022 bis 2027

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Beteiligungsbericht des Kreises Viersen 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Sponsoringbericht 2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über die erneute Ausschreibung der Stelle einer Dezernentin/eines Dezernenten für das Dezernat für Planen, Bauen und Umwelt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Genehmigung der Auflösung der „Goerigk-Stiftung“ in der Stadt Nettetal nach § 59 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Wohnraumförderung - Bericht zum Förderjahr 2025 und Kriterien für die Priorisierung der beantragten Fördervorhaben im Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Integriertes Klimaschutzkonzept - Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Anregung nach § 21 KrO NRW - Einschränkung der Nutzungszeiten der Multifunktionsfläche am Jugendtreff "Das Wohnzimmer" und der Rudi-Demers-Halle in Tönisvorst-Vorst

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

13

Mitteilungen des Landrates

14

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

29

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.03.2026

Details

Ende
18:15 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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