Rat
Freitag, 12. Dezember 2008 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (40)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 12.09.2008
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Baumaßnahme Sportlerheim Herringhausen
Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltung(en)
3. Controllingbericht zum Haushalt 2008
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
HVV GmbH: Wirtschaftsplan 2009 und geänderter Plan 2008
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Ganztagsentwicklung in der Sekundarstufe I
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Entwurf der Haushaltssatzung 2009 sowie Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2008-2012
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Umwidmung der Petersstraße
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
Umsetzung des Projektes "Stolpersteine" in Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt Straßenreinigung
Ersatz der Straßenreinigungsgebühr durch einen Grundsteuerzuschlag Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 28. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
Interkommunale Zusammenarbeit
Interkommunale Zusammenarbeit: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.2008: Interkommunale Zusammenarbeit mit Kommunen innerhalb und außerhalb des Kreises Herford
Kommunaler Jugendförderplan Teil III: Kinder u. Jugendbeteiligung in Herford
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Öffentliche Spielplätze a) Sachstandsbericht über die Umsetzung des Spielplatzbedarfsplanes b) Vergabeverfahren für Spielplätze
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Zentren- und Nahversorgungskonzept der Stadt Herford hier: Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Anträge der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Aufstellung des Zeichens "Gemeinsamer Fuß- und Radweg" für den neugestalteten Bereich des Walles
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Satzung der Stadt Herford über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen, über den Abschluss von Vergleichen und die Entscheidung über Widersprüche und im Klageverfahren
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Herford (Gebührentarif - Tarifstelle 17)
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Vergnügungssteuer; hier: 5. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
FNP-Teiländerung Nr. 2.08 "Waltgeristraße" hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntages am 29. März 2009
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford
Abwasserbeseitigungskonzept
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Jahresabschluss 2007 des Immobilien- und Abwasser-Betriebes Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung des Wirtschaftsplanes 2008 und Wirtschaftsplan 2009 a) Finanzplan b) Erfolgsplan c) Stellenplan
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Zuordnung von weiterem städtischem Anlagevermögen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Steuerung von Drittorganisationen
WWS GmbH: Wirtschaftsplan 2009 und geänderter Plan 2008
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Interkomm GmbH: Wirtschaftsplan 2009
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Die Chance gGmbH: Auflösung der Gesellschaft
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
KBR Kommunale Beteiligungsges. für den lokalen Rundfunk im Kreis Herford mbH: Jahresabschluss 2007 und Wirtschaftsplan 2009
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2008
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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