Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 05.11. und 19.11.2019

Eingaben an den Rat

Einrichtung eines Ortes der Persönlichkeiten; hier: Eingabe Nr. 24/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Erhöhung der Zuschüsse für die Förderung der Gesang- und Musikvereine; hier: Eingabe Nr. 23/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Durchführung eines Dorfentwicklungskonzeptes für Praest; hier: Eingabe Nr. 21/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fußgängerüberweg an der Kreuzung Schmidtstraße/Neustraße/Sandstraße; hier: Eingabe Nr. 22/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung eines Ortes der Information für die Baustelle B 220 - Instandsetzung der Rheinbrücke Emmerich; hier: Eingabe Nr. 25 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sichere Häfen - Forderungen der Seebrücke; hier: Eingabe Nr. 7/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Sachstand "Klever Schulmodell"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Finanzielle Förderung in der Kindertagespflege; hier: Pauschale Erhöhung des Betrages zur Anerkennung der Förderleistung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Netzwerk Frühe Hilfen - Ausbau und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren D 2/1 - Pioniergelände -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Satzung über die Aufhebung der Gestaltungssatzung der Stadt Emmerich für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. H 4/1 -Ingenkampstraße- vom 15.11.1982

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Richtlinie zur Förderung innerstädtischer Investitionsvorhaben mit einem Stellplatzablöse-Zuschuss; hier: Entwurf der Richtlinien

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Emmerich am Rhein hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: abgesetzt

Änderung der Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Errichtung und Unterhaltung von Gemeinschaftsunterkünften; hier: Anpassung der Benutzungsgebühren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kultur, Künste, Kontakte Emmerich am Rhein vom 01.01.2020 – 31.12.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vergabe des Heimatpreises

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014; hier: 5. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 12. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 11.12.2013; hier: 3. Nachtragssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beratung des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2020; hier: Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020 - Zentrales Controlling; hier: Antrag Nr. XXXIV/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020 - Personal- und Organisationsuntersuchung im Fachbreich 4 (Jugend, Schule und Sport); hier: Antrag Nr. XXXVI/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Haushaltberatung; hier: Antrag Nr. XL 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020 - Pilotprojekt: "Streetart am Neumarkt"; hier: Antrag Nr. XXXVII/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Korrektur eines Fehlers im Masterplan Hochelten; hier: Antrag Nr. XXXV/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Initiierung von Dorfentwicklungskonzepten für die Ortsteile von Emmerich; hier: Antrag Nr. XXXVIII 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bordsteinabsenkung am Markt in Emmerich-Elten; hier: Antrag Nr. XXXIX 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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Öffentlich