Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 24.09.2015

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 24.09.2015

Bericht Nr. 07/2015 über die Prüfung des Internen Kontrollsystems und des Risikofrüherkennungssystems gemäß § 10 Abs. 1 EigVO NRW im Stadtbetrieb Technische Dienst

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Anfragen / Mitteilungen

Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplans des Stadtbetriebes Technische Dienste im 3. Quartal 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2016 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2016 b) Beratung über die Finanzplanung 2016 bis 2019 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 bis 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Parkraumbewirtschaftung City Süd

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abriss und Neubau Brücke Sperberstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Information zur Unfallhäufungsstelle Mittelstraße/Walramstraße

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Antrag der SPD Fraktion um Rat der Stadt Euskirchen vom 16.09.2015

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 5 dagegen, 1 Enthaltungen

Antrag der SPD Fraktion vom 25.09.2015 zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges in Flamersheim auf der L 119, Horchheimer Straße zur Anbindung von Augustinerinnenweg und In der Comme

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

Antrag der SPD Fraktion vom 25.09.2015 zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges in Flamersheim auf der L 119, Horchheimer Straße vor der Kreuzung Fasanenstraße/Große Höhle

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen / Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung