Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2009

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2009

Dringlichkeitsentscheidungen

Bürgerbeschwerde der Anlieger der Hainebergstraße; Antrag vom 29.01.2009 und Antrag auf Überprüfung der Abwassergebühren für Druckentwässerung vom 03.02.2009.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung zweier Grundstücke in Porta Westfalica-Lerbeck, Westerfeldweg

Ergebnis: Abgesetzt

Umsetzung des Maßnahmenkataloges Straßenbeleuchtung

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion/Bündnis 90 - Die Grünen zur Änderung des Maßnahmenkatalogs Straßenbeleuchtung

Bürgerbeschwerde zum Parken von LKW im Gewerbegebiet Holtrup

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.05.2009

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.05.2009

Bericht der Betriebsleitung

Dringlichkeitsentscheidungen

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages

Ergebnis: 10 Stimmen dafür , 0 dagegen , 0 Enthaltungen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Tauschänlicher Umsatz

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neustrukturierung der Stundungen und Ratenzahlungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Darlehensaufnahme 2009

Ergebnis: 10 Stimmen dafür , 0 dagegen , 0 Enthaltungen

Zinslose Stundungen von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Teilerlass einer Forderung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB

Ergebnis: 10 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

Öffentliche Sitzung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG