Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
Dienstag, 06. Juli 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (61)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Offene Aufträge des Bau- und Verkehrsausschusses an die Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
5
Außenring Parkstad Limburg Vortrag eines Vertreters der Provinzregierung Limburg
zur Kenntnis genommen -
6
Bushaltestelle am Nordsternpark; hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.05.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Einrichtung einer Haltestelle am Friedhof Lange Hecke hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2009
zur Kenntnis genommen -
8
Fahrplananpassung und Serviceverbesserung der Euregiobahn hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2009
zur Kenntnis genommen -
9
Fahrplanmaßnahmen - geplante Änderungen für 12/2010 für den Bereich Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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10
AVV-Monatskarten; hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.05.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Verkehrssituation Aachener Straße/Schütz-von-Rode-Straße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Verkehrssituation Wendelinusstraße Hier: Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 09.06.2010 Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2007
beschlossengeändert beschlossen
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13
Verkehrsberuhigung Habichtstraße hier: Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW vom 09.07.2008 - insgesamt 32 Unterzeichner
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Parksituation Rumpener Straße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2008
zur Kenntnis genommen -
15
Lichtzeichenanlagen für Fußgänger hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2008
zur Kenntnis genommen -
16
RTB-Akustik-System für die Kreuzung Willibrordstraße / Kirchrather Straße; hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE Grünen vom 12.04.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Fußgängerquerung Geilenkirchener Straße / Europaschule; hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 12.04.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Radfahren in der Kleikstraße gegen die Einbahnrichtung Hier: Antrag der SPD - Fraktion vom 20.11.2008
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Anlage von Fahrradwegen in Straß Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.03.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Lückenschluss des Fahrradweges in der Aachener Straße Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Bürgerantrag nach § 24 GO NW -Einführung eines Mobilitätstickets- Hier: Die Linke OV Herzogenrath vom 10.11.2008
zur Kenntnis genommen -
22
Ringstraße Hier: Sperrung für den Durchgangsverkehr bzw. weitergehende Maßnahmen, die der Verringerung des Verkehrsaufkommens dienen Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW vom 06.08.07, ergänzt am 12.10.07 - insgesamt 33 Unterzeichner sowie eine weitere Bürgeranregung vom 12.10.07 - 1 Unterzeichner
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Reifelder Weg hier: Durchführung von verkehrsberuhigenden und -reduzierenden Maßnahmen Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath sowie § 3 der GeschO für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath insgesamt 61 Unterzeichner
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Erreichbarkeit der Stadt Herzogenrath in der Nachtzeit hier: Antrag der SPD - Fraktion vom 18.11.2008
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2009/045-E02: Erreichbarkeit der Stadt Herzogenrath in der Nachtzeit Hier: Antrag der SPD - Fraktion vom 18.11.2008
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25
Verbesserung der Situation rund um den Bereich des Seniorenwohnheimes "Am Bockreiter" und der Anna-Klöcker-Straße hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 21.06.2010
zur Kenntnis genommen- Sitzungsvorlage V/2010/278: Verbesserung der Situation rund um den Bereich des Seniorenwohnheimes "Am Bockreiter" und der Anna-Klöcker-Straße Antr…
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26
Ausbau Kreutzstraße / Hoheneichstraße in Kohlscheid hier: Mündliche Vorstellung des ersten Ausbaukonzeptes
beschlossengeändert beschlossen
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27
Blindenleitsystem Geilenkirchener Straße / K5 Europaschule; hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 12.04.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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28
Fuß- und Radweg Industriestraße - Alte Bahn in Kohlscheid hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2010
zur Kenntnis genommen -
29
a) Einführung von LEDs bei Straßenleuchten; b) Einsatz LEDs bei Lichtsignalanlagen (LSA) hier: Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 30.03.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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30
Aufstellen von Fahrradboxen an den Haltepunkten der Euregiobahn in Merkstein, August-Schmidt-Platz und Alt-Merkstein
beschlossengeändert beschlossen
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31
Umgestaltung des August-Schmidt-Platzes hier: Ergebnis der Bürgerinformationsveranstaltung vom 16.06.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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32
Generationenpark Kohlscheid hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08. Juni 2010
zur Kenntnis genommen -
33
Winterschäden an den Straßen in Herzogenrath hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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34
Glasstelen im Stadtgebiet Herzogenrath-Mitte hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.01.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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35
Urnenstelen auf Friedhöfen in den kleineren Ortsteilen Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 31.08.2009
beschlossengeändert beschlossen
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36
Anlegung eines interkulturellen Gartens in Herzogenrath Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.05.2010
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2010/274: Anlegung eines interkulturellen Gartens in Herzogenrath hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.05.2010
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37
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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37.1
Errichtung einer Mensa an der städtischen Realschule Kohlscheid
beschlossenungeändert beschlossen
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38
Informationen und Anfragen
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39
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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40
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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41
Energieausweise für Nichtwohngebäude hier: Erteilung des Ingenieurvertrages
nicht öffentlich
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42
Neubau Mensa Gymnasium hier: Aufhebung einer Ausschreibung - Zimmerarbeiten
nicht öffentlich
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43
Kanalsanierungen im Inlinerverfahren 2010 hier: Vergabe von Arbeiten
nicht öffentlich
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44
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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44.1
Grundschule Dietrich-Bonhoeffer hier: Erneuerung der Einzelraumregelung
nicht öffentlich
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44.2
Realschule Pestalozzistraße in Kohlscheid hier: Erneuerung der Regeltechnik
nicht öffentlich
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44.3
Realschule Kohlscheid Erneuerung der Wärmeverteileranlage
nicht öffentlich
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44.4
Gymnasium Herzogenrath hier: Erneuerung der Regeltechnik
nicht öffentlich
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44.5
Mensa Gymnasium Bardenberger Str. hier: Projektsteuerung
nicht öffentlich
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44.6
Mensaneubau Gymnasium Herzogenrath hier: Verlegung von Schmutzwasserkanal- und Versorgungsleitungen
nicht öffentlich
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44.7
Mensa Gymnasium Herzogenrath hier: Landschaftsbauarbeiten - Auftragserweiterung
nicht öffentlich
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44.8
Turnhalle Geilenkirchener Straße hier: Ersatz der Glasbausteinflächen
nicht öffentlich
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44.9
Turnhalle Geilenkirchener Str. hier: Erneuerung Beleuchtung und Elektroinstallation
nicht öffentlich
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44.10
Turnhalle An der Waidmühl hier: Lieferung und Montage von Türanlagen
nicht öffentlich
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44.11
Feuerwache Martinusstraße hier: Erneuerung der Heizungs- und Sanitäranlagen
nicht öffentlich
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44.12
Feuerwache Martinusstraße hier: Erneuerung der Elektkroverteilung inkl. Zählerplätze
nicht öffentlich
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44.13
Bauhof Eygelshovener Straße hier: Installation eines Hackschnitzelkessels
nicht öffentlich
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44.14
Umbau Ganztagsbetrieb Realschule Kohlscheid hier: Erd-, Abbruch-, Beton- und Pflasterarbeiten
nicht öffentlich
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45
Turnhalle Geilenkirchener Straße hier: Sportbodenerneuerung
nicht öffentlich
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46
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.07.2010 · 189.2 KB
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
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