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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 04. April 2017 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (58)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage der Fraktion vom 28.03.2017 hier: Aktueller Sachstand 'Sprechende Stadt'

5.a

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2017 hier: Prozessoptimierung in der Gesamtverwaltung

5.b

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Die Grünen vom 09.03.2017 hier: KlimaschutzmanagerIn

5.c

Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen, PIRATEN/LINKE und SPD vom 24.03.2017 hier: KlimaschutzmanagerIn, Produkt Umweltschutz

5.d

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2017 hier: Dynamische Fahrplananzeigen an Bushaltestellen

5.e

Fraktionsanrtäge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen PIRATEN / LINKE, SPD und Die Grünen vom 23.03.2017 hier: Einrichtung von Springer-Stellen für städt. Kitas - Stellenplanergänzung

5.f

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2017 hier: Erstellung einer Bestandsaufnahme 'Öffentlich geförderter Wohnraum'

6.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien: hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen vom 22.01.2017

6.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag des Stadtjugendringes auf Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2017

6.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag des Seniorenrates auf Benennung stellvertretender sachkundiger Einwohner in Ausschüsse

6.d

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion 'Bürger für Mettmann' vom 20.03.2017 auf beratende Sitze in Ausschüssen gem.§ 58 Abs.1 Satz 7 GO NRW

7
8

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2017 sowie des Stellenplanentwurfes 2017

8.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2017 sowie des Stellenplanentwurfes 2017

8.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2017 sowie des Stellenplanentwurfes 2017

8.3

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2017 sowie des Stellenplanentwurfes 2017

11

Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Kreisstadt Mettmann

12

Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Mettmann hier: Satzungsänderung für VertreterInnen der Ratsfraktionen, die nicht im Jugendhilfeausschuss vertreten sind

13

Schulorganisatorische Maßnahme hier: Anne-Frank-Hauptschule als Teilstandort der Carl-Fuhlrott-Hauptschule Erkrath

14
14.1
15

Mitwirkende Vereine und Träger hier: Bestellung einer Vertreterin der NeanderDiakonie in den Integrationsrat

15.1

Mitwirkende Vereine und Träger hier: Bestellung einer Vertreterin der NeanderDiakonie in den Integrationsrat

16
17

Bebauungsplan Nr. 140 - Bürgerwiese Obschwarzbach Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

18

45. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Saturdag Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung

19

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 2. Juli 2017 aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann vom 04.04.2017

19.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 2. Juli 2017 aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann vom 04.04.2017

19.2

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 2. Juli 2017 aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann vom 04.04.2017

20

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Änderung der Sperrzeit bei nach Titel IV der Gewerbeordnung festgesetzten Veranstaltungen

20.1

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Änderung der Sperrzeit bei nach Titel IV der Gewerbeordnung festgesetzten Veranstaltungen

21

Verbesserung der Personalsituation in der Abteilung Feuerschutz und Rettungswesen

22

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen im Bereich Jugendförderung / Erziehungsberatung

23

Verträge nach § 17 der Hauptsatzung Information gem. § 17 Abs. 3 der Hauptsatzung

24

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen 2016

26

Verschiedenes

27

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
28

Anfragen

Nicht-öffentlich
29

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
30

Erbbaurecht

Nicht-öffentlich
30.1

Erbbaurecht

Nicht-öffentlich
31

Geschäftsverteilung im Bereich des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich
32

Aufgabenerledigung im Bereich 'Ratsangelegenheiten'

Nicht-öffentlich
33

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen 2016

Nicht-öffentlich
34

Anzeigepflicht gem. § 18 Abs. 2 KorruptionsbG

Nicht-öffentlich
35

Realisierung des kleinen steuerlichen Querverbundes im Hinblick auf - Konsortialvertrag Gasnetzverwaltungsgesellschaft Mettmann mbH - Konsortialvertrag Stromnetzverwaltungsgesellschaft Mettmann mbH

Nicht-öffentlich
36

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.05.2017 · 466.4 KB

Details

Ende
21:55 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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