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Rat

Freitag, 02. Februar 2001 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (18)

A.

Öffentlicher Teil

A.1

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom

A.2

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

A.3

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

A.4

Haushaltssatzung 2001 sowie mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2000 - 2004

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.5

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2001

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.6

Unternehmen Stadt Herford; hier: Reorganisationsüberlegungen bei der Verwaltung und bei städtischen Tochterunternehmen

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.7

Ausschreibung der Stelle einer Dezernentin/eines Dezernenten für das Dezernat Bauen und Ordnung

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.8

Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

A.9

Übernahme von Ausfallbürgschaften im Jahr 2001 für: a) die Herforder Abwasser GmbH b) die Stadtwerke Herford GmbH c) die HVV-GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.10

Flächennutzungsplan-Teiländerung Nr. 4.99 "Schwarzenmoorstraße" hier: Beschluss der Änderung

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.11

Bebauungsplan Nr. 10.40 "Schwarzenmoorstraße (West)", Änderung Nr. 1.99 hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.12

Endgültiger Ausbau der Reinhard-Maack-Straße von Stat. 150,0 bis Stat. 223,0 hier: Änderung des Ausbauprogramms

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.13

Baumschutzangelegenheiten: Fällung von 2 Robinien für die Errichtung einer Fluchttreppe am Gebäude Schulwall 7

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.14

Überwachung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch die Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.15

MKK gGmbH a) Sachstandsbericht b) Ausstellungsprogramm 2001/2002 c) Wirtschaftsplan 2001

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.16

Interkommunales Gewerbegebiet

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.17

Jugendhilfeplanung hier: Bericht und Maßnahmeempfehlung zur offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Gremien

Details

Ende
21:55 Uhr
Adresse
Rathausplatz 1

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