Bezirksvertretung 7
Dienstag, 24. Januar 2023 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal
Tagesordnung (57)
Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung 7
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 10.01.2023 eingegangene Fragen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 22.11.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Vorstellung Kulturamt der Zukunft und der Amtsleiterin des Kulturamtes Frau Angélique Tracik
Bauantrag - Im Heidewinkel 1 - Errichtung einer Pflegeschule, Wohnen und Tagespflege
Ergebnis: zurückgezogen
Bauantrag Ludenberger Straße 21 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage -
Ergebnis: vertagt
Ludenberger Straße 21 - Beseitigung eines Gebäudes -
Ergebnis: vertagt
Ludenberger Straße 17a - Beseitigung eines Gebäudes -
Ergebnis: vertagt
Ludenberger Straße 19 - Beseitigung eines Gebäudes -
Ergebnis: vertagt
Informationsvorlage der Verwaltung nach dem Hochwasser am 14.07 und 15.07.2021 - Bericht über den Sachstand zu den im Kapitel 13 identifizierten Maßnahmen und Optimierungsansätzen -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Düsseldorf pflanzt Zukunft" - Ein Planungskonzept zur Schaffung neuer Baumstandorte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Geibelstraße - Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung -
Ergebnis: vertagt
Machbarkeitsstudie Veloroute zwischen Düsseldorf und Wuppertal – Abschluss und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Neuplanung Provisorium Knotenpunkt Torfbruchstraße/Dreherstraße - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Kostenfreies Fahren in der U 73 zwischen Gerresheim S und Friedingstraße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Fahrspuren Ampel Torfbruchstraße / Dreherstraße - Antrag der FDP-Fraktion -
Ergebnis: zurückgezogen
Sicherer Übergang an der Sichelstraße in Höhe der Einmündung Glasbläserstraße und Bordsteinabsenkung - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Tempo 30 Regelung auf der Heyestraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Evaluierung des Verkehrsversuchs “Leipziger Spur” der Kreuzung Torfbruch- / Dreherstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: zurückgezogen
Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: zurückgezogen
Mündlicher Bericht zum Sachstand der Eintragung des Trinkwasserspeichers „Auf der Hardt“ als Denkmal und um die geplanten Maßnahmen, die zum Erhalt des Denkmals erforderlich sind - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietzinsfreie Nutzung im Stadtteiltreff „das.Rund“ Grafenberg bis Jahresende 2023 - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkmöglichkeiten zwischen Josef-Neuberger-Str. und Einfahrt Cosmo-Sportclubs - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Niessen (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgezogen
Müllcontainer Hotel Rheinischer Hof, Benderstraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Sportentwicklungsplan Stadtbezirk 7 - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sauerweg / Rotthäuser Bachtal - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumaßnahme Bergische Landstraße / Gräulinger Straße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Grundsätzliche Öffnung der Einbahnstraßen für Radverkehr gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung zugesagter Einbahnstraßen Radverkehr - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -
Ergebnis: vertagt
Aktueller Stand des Baugenehmigungsverfahren des Geländes „Villa Sohl“ - Anfrage der FDP-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Umgestaltung Grünfläche Torfbruchstraße / Büdingenstraße / Nachtigallstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Verkehrssicherungspflicht auf der Alten Insel, Gerresheim Süd - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Milieuschutzsatzung im Stadtbezirk 7 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Wiederherstellung Dernbuschweg - Anfrage der FDP-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektrocontainer in der Ladezone Edeka, Benderstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgezogen
Informationsvorlagen
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgersteigbreite an der Bertastraße erweitern - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzung des Straßennamens „Glashüttenstraße“ mit dem italienischen Synonym - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen Winter 2022/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung des Radwegs in der Verlängerung der Blanckertzstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielfläche in der Straße „Am Gartenkamp“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.08.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung des Fahrradweges in der Flieth - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektronische Anzeigetafel für Knittkuhl installieren - Informatinsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheinbahn flexy - On Demand ÖPNV im Düsseldorfer Osten -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit - Informationsvorlage -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baustelle Bergische Landstraße / Gräulinger Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.01.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz