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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 24. Januar 2023 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (57)

1

Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung 7

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 10.01.2023 eingegangene Fragen

3

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift vom 22.11.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Vorstellung Kulturamt der Zukunft und der Amtsleiterin des Kulturamtes Frau Angélique Tracik

5.2

Bauantrag - Im Heidewinkel 1 - Errichtung einer Pflegeschule, Wohnen und Tagespflege

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Bauantrag Ludenberger Straße 21 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage -

Ergebnis: vertagt

5.4

Ludenberger Straße 21 - Beseitigung eines Gebäudes -

Ergebnis: vertagt

5.5

Ludenberger Straße 17a - Beseitigung eines Gebäudes -

Ergebnis: vertagt

5.6

Ludenberger Straße 19 - Beseitigung eines Gebäudes -

Ergebnis: vertagt

5.7

Informationsvorlage der Verwaltung nach dem Hochwasser am 14.07 und 15.07.2021 - Bericht über den Sachstand zu den im Kapitel 13 identifizierten Maßnahmen und Optimierungsansätzen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9

"Düsseldorf pflanzt Zukunft" - Ein Planungskonzept zur Schaffung neuer Baumstandorte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.10

Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5.11

Geibelstraße - Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung -

Ergebnis: vertagt

5.12

Machbarkeitsstudie Veloroute zwischen Düsseldorf und Wuppertal – Abschluss und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.14

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anträge

6.1

Neuplanung Provisorium Knotenpunkt Torfbruchstraße/Dreherstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.2

Kostenfreies Fahren in der U 73 zwischen Gerresheim S und Friedingstraße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.3

Fahrspuren Ampel Torfbruchstraße / Dreherstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Sicherer Übergang an der Sichelstraße in Höhe der Einmündung Glasbläserstraße und Bordsteinabsenkung - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Erweiterung der Tempo 30 Regelung auf der Heyestraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Evaluierung des Verkehrsversuchs “Leipziger Spur” der Kreuzung Torfbruch- / Dreherstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

6.7

Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

6.8

Mündlicher Bericht zum Sachstand der Eintragung des Trinkwasserspeichers „Auf der Hardt“ als Denkmal und um die geplanten Maßnahmen, die zum Erhalt des Denkmals erforderlich sind - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Mietzinsfreie Nutzung im Stadtteiltreff „das.Rund“ Grafenberg bis Jahresende 2023 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Parkmöglichkeiten zwischen Josef-Neuberger-Str. und Einfahrt Cosmo-Sportclubs - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Niessen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

6.11

Müllcontainer Hotel Rheinischer Hof, Benderstraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.12

Sportentwicklungsplan Stadtbezirk 7 - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.13

Sauerweg / Rotthäuser Bachtal - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Baumaßnahme Bergische Landstraße / Gräulinger Straße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

7

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1

Grundsätzliche Öffnung der Einbahnstraßen für Radverkehr gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Öffnung zugesagter Einbahnstraßen Radverkehr - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

7.3

Aktueller Stand des Baugenehmigungsverfahren des Geländes „Villa Sohl“ - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.4

Umgestaltung Grünfläche Torfbruchstraße / Büdingenstraße / Nachtigallstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.5

Verkehrssicherungspflicht auf der Alten Insel, Gerresheim Süd - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen

8.1

Milieuschutzsatzung im Stadtbezirk 7 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8.2

Wiederherstellung Dernbuschweg - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Elektrocontainer in der Ladezone Edeka, Benderstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

9

Informationsvorlagen

9.1

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Bürgersteigbreite an der Bertastraße erweitern - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Ergänzung des Straßennamens „Glashüttenstraße“ mit dem italienischen Synonym - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Baumfällungen Winter 2022/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Instandsetzung des Radwegs in der Verlängerung der Blanckertzstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Spielfläche in der Straße „Am Gartenkamp“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.08.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Verbesserung des Fahrradweges in der Flieth - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Elektronische Anzeigetafel für Knittkuhl installieren - Informatinsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Rheinbahn flexy - On Demand ÖPNV im Düsseldorfer Osten -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit - Informationsvorlage -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.01.2023

Details

Ende
20:30 Uhr

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