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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 01. März 2016 um 16:01 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (34)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2014/2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan 2016 des GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2016/2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

3.1

Betrauung der WSW mobil GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Änderung der Geschäftsordnung des Bergischen Rates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Festlegung einer Zielgröße bei der Zusammensetzung der Geschäftsführung der HELIOS Klinikum Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2015

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Finco-Bericht zum 31.12.2015

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Haushaltsangelegenheiten

7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

7.1

Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter

Ergebnis: für erledigt erklärt

7.1.1

Sachstandsbericht des Eigenbetriebs ESW zur Einführung eines Motoröldialyseverfahrens

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.01.16 - „Persönlicher Prüfstand“ des Beigeordneten Herrn Paschalis

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.01.2016 - „Persönlicher Prüfstand“ des Beigeordneten Herrn Paschalis

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.3

Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern und Kostenerstattung durch Land und Bund - Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.02.2016

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.3.1

Beantwortung der großen Anfrage "Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern und Kostenerstattung durch Land und Bund - Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.02.2016"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.4

Zukünftige Nutzung des Carnaper Platzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

"Aktionsbündnis - Für die Würde unserer Städte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem EA-Gesetz zur Bildung einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Änderung der Zuständigkeitsordnung (§ 5 )

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Berichte und Mitteilungen

9

Bestellung stellvertretende Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

32

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

33

Teil B - Finanzangelegenheiten

34

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.03.2016

Details

Ende
17:00 Uhr

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