Kreistag
Donnerstag, 12. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (26)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Bildung des Kreiswahlausschusses für die Kommunalwahl 2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbenennung eines Beiratsmitglieds für die Justizvollzugsanstalt Willich II für die Amtsdauer 2017 bis 2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Umbesetzung im Ausschuss für Bildung und Familie
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Umbesetzungen im Sportausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veröffentlichung von personenbezogenen Daten im Internet; Beschwerde nach § 21 Kreisordnung NRW der Bürgerinitiative Viersen-Hamm
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verleihung eines Heimatpreises; Antrag des Kreistagsmitglieds Jeyaratnam Caniceus vom 20.09.2019
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Allgemeine Jahresprüfung des Kreises Viersen für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Landrates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Schul- und Medienentwicklungsplan 2018 bis 2028 an den Berufskollegs und Weiterbil-dungskolleg des Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einrichtung weiterer Großtagespflegestellen in freier Trägerschaft als Ergänzung des Kinderbetreuungsangebots im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransportes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neufassung der Gebührensatzung für die Leistungen der Notfallrettung der Rettungswachen Schwalmtal und Tönisvorst sowie des Notarztstandortes Tönisvorst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Delegationssatzung zur Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kies-, Sand- und Tonabbau im Kreis Viersen; Anregungen nach § 21 Kreisordnung NRW des BUND Stadt und Kreis Viersen und der Interessengemeinschaft "Schwalmtal for Future"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anlage von Blühflächen im Kreis Viersen; Antrag des Kreistagsmitglieds Jeyaratnam Caniceus vom 30.10.2019
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2020 für den Abfallbetrieb des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bestellung des stellvertretenden Betriebsleiters des Abfallbetriebes des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung von Dienstanweisungen gem. § 32 Abs. 1 KomHVO
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einführung eines 365-€-Tickets; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 23.10.2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:23 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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