Verbandsausschuss
Montag, 09. März 2026 um 10:03 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (68)
Formalia
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Aktuelles
Vorlagen der Bezirksregierungen
Radwegebau an bestehenden Landesstraßen Hier: Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2026
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen 2026
Förderung der Nahmobilität Hier: Vorschlag für das Förderprogramm 2026 Beschluss über Radschnellwege und Radvorrangrouten
Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß Priorisierung Hier: Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2026
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen zum Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß Priorisierung 2026
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2026 Beratung und Beschlussfassung
Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung und Mobilität
Feststellungsbeschluss zur 3. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) mit den überlagernden Zweckbestimmungen Regionaler Grünzug (RG) und teilweise Bereich zum Schutz der Natur (BSN) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Bottrop
Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Waltrop
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Europa, Wirtschaft und Soziales
Das Ruhrgebiet - Hier bleibt alles anders Entscheidung über die Fortsetzung der Standortmarketingkampagne und die Zusammenarbeit mit der derzeitigen Agentur für ein weiteres Jahr (Nutzung der Option zur Vertragsverlängerung)
Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU (Drs.: 15/0099) Fortsetzung der Standortmarketingkampagne
Beitritt KDN
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung und Mobilität
Vorlagen aus dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH - Bereitstellung eines investiven Zuschusses für das Jahr 2026 für IGA-Projekte
Änderung von Gesellschaftsverträgen bei Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr
Angelegenheiten der IGA 2027 Ruhrgebiet gGmbH - Finanzierung der IGA 2027 Ruhrgebiet gGmbH
Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Abgabe einer Einstandspflichterklärung für die Zentraldeponie Datteln (ZDD)
Bericht über die Optimierung des Beteiligungsportfolios des Regionalverbandes Ruhr Essen
Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU (Drs.: 15/0139) Bericht über die Optimierung des Beteiligungsportfolios des Regionalverbandes Ruhr
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH - Anpassung der Gesellschaftervereinbarungen
Angelegenheiten der Freizeitzentrum Xanten GmbH - Zuschusserhöhung und Neufassung der Gesellschaftervereinbarung 2026 bis 2028
Ruhr LIVE gGmbH - Erwerb von Anteilen - Gesellschaftsvertrag
Zusätzliche Informationen zur Vorlage Ruhr LIVE gGmbH
Zusätzliche Informationen zur Vorlage Ruhr LIVE gGmbH
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Bereitstellung eines investiven Zuschusses für das Jahr 2026 für Planungsleistungen des Projektes Niederrhein Therme 2.0
Angelegenheiten der Manifesta 16 Ruhr gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2025 bis 31.12.2025 für das Haushaltsjahr 2025 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Liegenschaften
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Ruhr LIVE gGmbH - Bestellung der zukünftigen Referatsleitung des Referates Kultur, Sport und Industriekultur als nebenamtliche Geschäftsführung der Ruhr LiVE gGmbH
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW
Abberufung und Bestellung/Vorschlag von Vertreter*innen in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr
Änderung der Verbandsordnung
Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr: Feststellung der Gültigkeit der Wahl
Fraktionsanträge/Resolutionen
Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU Kräfte bündeln: BMR und RTG zu einer Gesellschaft für Wirtschaft, Tourismus und Standortmarketing zusammenführen
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Mitteilungen
Sachstandsbericht: Einführung einer digitalen Beschlusskontrolle beim RVR
Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichVerkauf eines Grundstückes im Bereich Homberg in Hattingen
Nicht-öffentlichGrundstückstausch mit der Stadt Bottrop im Bereich der Halde Haniel
Nicht-öffentlichÜberplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Hoesch-Hafenbahn-Weg (Gartenstadtradweg) Dortmund"
Nicht-öffentlichMaßnahmen des Grundstücksverkehrs kleineren Umfangs
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichAbgabe einer Dienstaufsichtsbeschwerde des MHKBD an den Verbandsausschuss des Regionalverbandes Ruhr
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichMitteilungen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.05.2026 · 281.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 11:06 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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