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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 15. September 2026 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (68)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Nachtrag: 16.09.2026 Probleme mit dem Abwasserkanal Walter-Dirks-Straße, 44263 Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Nachtrag: 16.09.2026 Rückfragen zum EAE-Gelände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Nachtrag: 16.09.2026 Rückfrage Aktueller Sachstand zum Gelände der ehem. Ortho-Klinik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Nachtrag: 16.09.2026 Bauvorhaben Reichsmarkstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Nachtrag: 16.09.2026 Verschönerung des Hörder Neumarktes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung - Nicht besetzt

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingabe aus der Bürgerschaft - Prüfung des Bedarfs eines öffentlichen Spielplatzes in Dortmund-Höchsten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Eingabe aus der Bürgerschaft - Massiver Bürgerprotest in Syburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Eingabe aus der Bürgerschaft - Fehlender Bürgersteig und gefährliche Falschparkersituation in der "Kohlensiepenstraße"

Ergebnis: überweisen

4.4

Eingabe aus der Bürgerschaft - Dauerhafte Verkehrsberuhigung der Kurzen Hecke nach Ende der aktuellen Baumaßnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Eingabe aus der Bürgerschaft - Grünanlage zwischen Silberhecke und Feldbank

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Antrag eines Vereins - Förderverein der Wichlinghofer Grundschule e.V. - Antrag auf Bezuschussung Projekt "Mitmachzirkus Blubber", Wichlinghofer Grundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag eines Vereins - Finanzierung Kurzfilmreihe im Haus Rode 2026/27

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag einer Institution - Förderung einer Veranstaltung in der Dreifach-Sporthalle des Phoenix-Gymnasiums

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Antrag eines Vereins - Förderung des Goethe-Hallen-Masters 2027

Ergebnis: vertagt

5.5

Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Juniorcard für den Westfalenpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Antrag eines Vereins - Finanzielle Unterstützung für den "Tag der offenen Tür"

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

5.7

Antrag eines Vereins - Zuschuss für das Inklusionsturnier

Ergebnis: zurückgezogen

5.8

Antrag eines Vereins - Konzertreihe im Haus Rode (Juli - Dez. 2026)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Ankauf von Medien - HÖRDER ARTISTS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Weiteres Vorgehen mit Haushaltsbeschlüssen der Bezirksvertretung Hörde - hier: Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Aufhebung eines Beschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hörde 2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

6.3

Durchführung "Hörder Erntemarkt" 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Verkaufsoffene Sonntage am 04.10.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hörde und am 08.11.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Lütgendortmund und Innenstadt West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde; hier: Schulrechtliche Erweiterung und Verlagerung der Gesamtschule im Süden

Ergebnis: abgesetzt

7.3

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Nachtrag: 15.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

Ergebnis: abgesetzt

7.5

Nachtrag: 15.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney

Ergebnis: abgesetzt

7.6

Nachtrag: 15.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney

Ergebnis: abgesetzt

8

Kultur, Sport und Freizeit - Nicht besetzt

9

Kinder und Jugend - Nicht besetzt

10

Soziales, Familie und Gesundheit - Nicht besetzt

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Neuerrichtung des Depotcontainerstandortes "Albinger Str. 10, Fahrbahn in Verlängerung einer Baumscheibe"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Antrag SPD-Fraktion - Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung für den Stadtbezirk Hörde auch außerhalb der Innenstadtbezirke

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.4

Benennung einer neuen Straße in Dortmund Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Antrag AfD-Fraktion - Aufstellung von zwei Bänken auf dem Gelände "Phoenix-West"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Antrag AfD-Fraktion - Regenauffangbecken "Turnhalle Hörde-Süd"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.8

Antrag AfD-Fraktion - Beleuchtung des Fuß/Radwegs östlich des "Goethe-Gymnasiums"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.9

Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Bereich Hörder Neumarkt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Fraktion B90/Die Grünen / Die Linke - Erstellung eines bezirksweitem Umsetzungskonzeptes zur klimatischen Anpassung von Schulhöfen und Schulgebäuden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.11

Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Parkplatz Ellberg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.12

Jährlicher Bericht über Änderungen im Vorbehaltsnetz: Anpassung des Straßenzuges auf Phoenix-West nach Fertigstellung der Südspange

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Beschilderung Radfahrstreifen "Semerteichstraße" Fahrtrichtung Norden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Abschlussbericht - Eingabe aus der Bürgerschaft - Gehwegparken Brandeniusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Rückfragen zu Umsetzungsmöglichkeiten "Smart City Mobiliar"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Direkte Fußwegeverbindung Haltestelle Rombergpark - Plateau Phoenix-West, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

CDU-Fraktion - Instandsetzung und Steigerung der Attraktivität von Ausflugszielen und Grünanlagen im Stadtbezirk Hörde - hier Hohensyburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

Die Linke - Sachstand und weiteres Vorgehen bezüglich der ehemaligen Ortho-Klinik an der Virchowstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Die Linke - Sachstand, Zeitplan und Risikomanagement beim Neubau der Wichlinghofer Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Die Linke - Kühle Orte in Dortmund-Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
17:36 Uhr

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