Rat der Samtgemeinde Sittensen

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 15.09.2022 und 13.10.2022

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Ehrung von Ratsmitgliedern

Ernennung von Jörg Cöllen zum Ehrenbrandmeister

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 und Investitionsprogramm 2022-2026Einbringung Verwaltungsentwurf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Unterbringung Geflüchteter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag WFB-Fraktion: Steuerung bei der Planung und dem Bau von PV-Anlagen in der Samtgemeinde Sittensen

Antrag der SPD-Fraktion: Beschluss einer Leitlinie zum Umgang mit Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Sittensen - hier: Aufstellungsbeschlussgem. §2 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gem. §3 Abs. 1 und §4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56. Änderung des Flächennutzungsplans"Windpark Klein Meckelsen" der Samtgemeinde Sittensen - hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gem. §3 Abs 1. und §4 Abs 1. BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61. Änderung des Flächennutzungsplan "Solarpark Tiste" der Samtgemeinde Sittensen - hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3 Abs. 2 Abs BauGB und Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs.2 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abwassergebühren ab 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenreinigungsgebühren ab 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Friedhofsgebühren ab 2023 für den Friedhof Wohnste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einwohnerfragestunde

Fragen und Anregungen