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Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 05. März 2025 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (44)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Situation an der Gilden-Europa-Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

SPD Fraktion:Leerstand von Häusern im Mailoh

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung zum Energiecampus

Ergebnis: vertagt

3.2

Berichterstattung zur Gilden-Europa-Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

SPD und CDU Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2025 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

7

Schulen

7.1

Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung; hier: Schaffung weiterer Kapazitäten im Bereich der Gymnasien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder, Jugend und Familie

9.1

CDU Fraktion: Berichterstattung über den Entwicklungsstand der geplanten Jugendfreizeitstätte Kokerei Hansa

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Vorlagen der Verwaltung

11.1.1

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

11.2

Anträge der Fraktionen

11.2.1

CDU Fraktion und Bündnis`90/Die Grünen: Barrierefreier/radfahrgerechter Übergang von der Hildegard-Schimschok-Straße zur Winkelstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.2

CDU Fraktion: Restaurierung Kreuz und Denkmal auf dem Grundstück Ecke Urbanusstraße/Rahmer Straße (Urbanusplatz)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.3

SPD Fraktion: Städtischer Spielplatz und Wegeverbindungen am „Kirchlinder Feld“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.4

Nachtrag: 04.03.2025 SPD und CDU Fraktion: Straßenbauoffensive 2026/2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Mitteilungen

12

Anfragen

12.1

SPD Fraktion: Verkehrszählungsanlage am Bahnübergang „Zum Steigeturm“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

CDU Fraktion: Verkehrssicherheit der Brücke Wischlinger Weg über die Mallinckrodtstraße (OW IIIA)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

CDU Fraktion: Dialogdisplay Hangeney-Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

CDU Fraktion: Mehrgenerationenparkplätzen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Beantwortung von Anfragen

14

Mitteilungen der Geschäftsführung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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