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Stadtrat

Donnerstag, 08. Mai 2014 um 18:30 Uhr FOC Durchgeführt

Tagesordnung (24)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil

3

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

4

Bericht des Bürgermeisters

5

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2012

6

Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Städtebauförderung

7

Genehmigung eines durch den Haupt- und Finanzausschuss gefassten Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NW; hier: Verwendung des Wappens der Stadt Ochtrup durch den Heimatverein Ochtrup e.V.

8

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L 'Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

9

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 'Baugebiet östlich des Marktplatzes' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

10

4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 53 a 'Baugebiet nördlich der Laurenzstraße' hier: 1. Änderung der Satzung über die Veränderungssperre vom 27.05.2013

11
12

Widmung des Buschlandweges (Teilstück zwischen Langenhorster Weg und Riedweg)

13

Erneuter Ausbaubeschluss der Zeppelinstraße (zw. W.-von-Siemens-Straße und Mendelweg)

14

Erneuter Ausbaubeschluss des Buschlandweges (Langenhorster Weg bis Einmündung Riedweg)

16

Sonderabfalldeponie (SAD) Ochtrup hier: Anfrage des Herrn Mieling in der Ratssitzung vom 20.02.2014

17

Ausweisung des Naturschutzgebietes 'Am Waldhof' durch die Bezirksregierung Münster hier: Stellungnahme der Stadt Ochtrup

18

Elektroaltgeräteentsorgung hier: Übertragung der Aufgaben zum Sammeln und Befördern auf den Kreis Steinfurt

19

Anträge und Anfragen

19.1

Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 29.04.2014 zum Thema Ölaustritt in Gronau-Epe

19.2

Notärztliche Versorgung in Ochtrup

19.3

Wallhecken Oster

20

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

21

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.06.2014 · 328.1 KB

Gremien

Details

Ende
21:45 Uhr
Adresse
Laurenzstr. 55

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