Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 02. Dezember 2020 um 17:00 Uhr PSD BANK DOME
Tagesordnung (76)
Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festlegung der Zahl der Stellvertreter / Stellvertreterinnen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter
Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksbürgermeister / Bezirksbürgermeisterinnen sowie der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung 6
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 vom 9. September 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Rather Broich 161,163,165 - Neubau eines Pflegeheims sowie Wohnungen und Wohngruppen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 188 (Entwurf - Theodorstraße: Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Flächennutzungsplanänderung Nr. 188 (Entwurf) - Theodorstraße: Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/007 - Theodorstraße/Am Hülserhof
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/007 - Theodorstraße/Am Hülserhof - Stellungnahmen, Änderung, erneute öffentliche Auslegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt Neubau Jugendverkehrsschule, Rather Broich 137
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt Neubau Jugendverkehrsschule, Rather Broich 137
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 06/018 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Körner (FDP) und des Herrn Sültenfuß (CDU): Linksabbiegerspur auf der Kalkumer Straße/Ecke Thewissenweg FR Süd
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Umwandlung von Gasleitungen in Fernwärmeleitungen
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Wieroszewsky (parteilos): Zwischennutzung ehemaliges Höffner-Grundstück als Parkplatz
Anfrage der CDU-Fraktion: "Haus der Kulturen" am Standort des Jungen Schauspiel in Mörsenbroich
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise
Anfrage der CDU-Fraktion: Baumaßnahmen auf der Eitelstraße/Auf der Reide
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Fraktion: Umzugstermin der Jugendfreizeitstätte "Blue Rock"
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Bauvoranfrage Diezelweg 30/Ecke Mühligweg
Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"
Interfraktionelle Anfrage: Anfrage zur Flüchtlingsunterkunft Lichtenbroicher Weg 92
Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes
Ergebnis: vertagt
Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt: Bezirkssportanlage Franz-Rennefeld-Weg - Erneuerung des Kunstrasenbelages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2020 - Antrag der GGS Wrangelstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss der Bezirksvertretung 6 aus Verfügungsmitteln 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2020 Teil B "sonstige Gebäude" - Kinderspielplatz An der Golzheimer Heide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Finanzierung aus Bauunterhaltungsmitteln 2020 - Teil B - "sonstige Gebäude"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2020 - Jugendfreizeiteinrichtung Blue Rock
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Finanzierung der Bezirksvertretung 6 aus Verfügungsmitteln 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2020 - Antrag des Helmut-Gollwitzer-Hauses (Diakonie)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss der Bezirksvertretung 6 aus Verfügungsmitteln 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2020 - Antrag des Theoclub (SWT e.V.) - Mobiliar Jugendclub
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss der Bezirksvertretung 6 aus Verfügungsmitteln 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2020 - laufende Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2020 - Teil B "sonst. Gebäude" Restmittel
Ergebnis: abweichend beschlossen
Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 1. Halbjahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Beratung der Entwürfe
Ergebnis: abweichend beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr.196 (Entwurf) - Ehemals Fashion House
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jugendhilfeplanung: Entwicklung Kindertagesbetreuung in Düsseldorf - Jahresbericht 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumersatzpflanzungen - Vorlage BV6/101/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kompensation von Baum- und Waldverlusten in Düsseldorf - Ausgleichsflächen - Vorlage BV6/106/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsspiegel Bottroper Straße - Vorlage BV6/102/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eindeutige Ausweisung des Radweges und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder auf der Westfalenstraße - Vorlage BV6/049/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau Grütersaaper Weg und weiteres Vorgehen - Vorlage BV6/104/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hol- und Bringzone Breisacher Straße - Vorlage BV6/143/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungen der Bezirksvertretung 6 im Jahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschuss 2020 - Antrag der Elsa-Brandström-Schule zum Präventionsprogramm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parksituation auf der Straße Am Gatherhof ab Ende Wahlerstraße bis zur Westfalenstraße - Vorlage BV6/099/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausgleichspflanzungen der Waldflächen Airport City West vor Ort - Vorlage BV6/103/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel 2020 - Modellprojekt "Gemeinsam gegen Einsamkeit" der Initiative "hallo nachbar!"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrswende umsetzen - Verbesserung für Pendler aus Ratingen und Umgebung - Vorlage BV6/013/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Verkehrsgutachten für den Stadtbezirk 6
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Sicherheit im wachsenden Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Schaffung eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien in Düsseldorf-Rath (Nähe Sozialraum 623)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Ortsumgehung Rath
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Beleuchtung in der Grünanlage an der Sankt-Franziskus-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Nördlicher Zubringer 3. Fahrspur stadteinwärts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Anschluss der K3n an die A 44
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Haushalt 2021 - Bürgersaal Rath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Überplanung der Unterrather Straße/Kalkumer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Umrüstung der Beleuchtungsanlagen öffentlicher Einrichtungen im Stadtbezirk 6 auf LED
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Sauberkeit im wachsenden Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen Haushalt 2021 - Bezirksradwegenetz/Radhauptnetz Knoten im Stadtbezirk 6
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen Haushalt 2021 - Bereitstellung von Mitteln für die Anlage eines Bolzplatzes in Lichtenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Anfragen (aus vorherigen Sitzungen)
Verwaltungsvorlagen
Informationsvorlagen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.11.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:12 Uhr
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