Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 13. Dezember 2005 um 00:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (55)
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2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 8. November 2005 (42)
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3.1
Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust
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3.2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 42 Nds. Gemeindeordnung und Pflichtenbelehrung gem. § 39 Abs. 3 i. V. m. § 28 NGO
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- 3.3
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4.1
Haushalt 2006: Beschluss über das Verfahren gem. § 17 der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses pp. zur Aussprache über den Haushalt
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4.3
Änderungsantrag: Haushalt 2006 (Beschlussvorschlag der Verwalt
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Abschließende Beratung des Verwaltungshaushalts 2006 mit Finanzplanung bis 2009, des Investitionsprogramms 2006-2009 (Vermögenshaushalt) und des Wirtschaftsplans "Klärwerke/Kanalbetrieb" 2006
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Änderungsantrag: Haushalt 2006 (Beschlussvorschlag der Verwaltu
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Änderungsantrag: Haushalt 2006 (Beschlussvorschlag der Verw
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1
Finanzierung der Start- und Landebahnverlängerung FMO (1. Bauabschnitt)
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5.2
Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2006
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5.3
Gründung des Eigenbetriebes "Grünflächen und Friedhöfe" der Stadt Osnabrück
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5.3
Änderungsantrag: Eigenbetrieb Grünflächen und Friedhöfe (67) (Beschlussvorschlag der Veraltung)
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5.4.1
Bildung des Werksausschusses für den Eigenbetrieb "Grünflächen und Friedhöfe"
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5.4.1
Bildung des Werksausschusses für den Eigenbetrieb "Grünflächen und Friedhöfe"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4.2
Besetzung von Gremien; Lenkungsausschuss BUGA
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5.4.3
Besetzung von Gremien Nachfolge eines Mitglieds für den Beirat für Migration
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5.4.4
Besetzung von Gremien; Vertretung der Stadt Osnabrück in der BUGA-Entwicklungsgesellschaft Piesberg mbH
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5.5
Kostenspaltung für Straßenausbaubeiträge nach dem Nds. Kommunalab-gabengesetz
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5.6
Neues Kommunales Rechnungswesen in Niedersachsen
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5.7
Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe
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5.8
Umsetzung der Ausbaustufen des Tagesbetreuungsausbaugesetzes
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6.1
Satzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2005 über die Höhe deer Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2006
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6.2
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)
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- 6.3
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7.1
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.1
Fünfte Ordnung zur Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten
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10.2
Bezuschussung von Köchinnen und Köchen finanzschwacher Träger
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11.1
Änderung des Vertrages "Mitfinanzierung Kalkriese"
beschlossenungeändert beschlossen
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11.1
Änderung des Vertrages "Mitfinanzierung Kalkriese"
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11.2
10 Jahre Felix-Nussbaum-Haus: Konzeption der internationalen Ausstellung mit dem Arbeitstitel "Pardes" :
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11.3
Verbindungsbau Zoo- Museum am Schölerberg
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- 11.4
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11.5
Erweiterung der Richtlinien für Zuschüsse bei Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften auf die Partnerstadt Vila Real
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11.6
Zuschussvertrag Piesberger Gesellschaftshaus
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- 11.7
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11.7
Filmfest Osnabrück - Änderungsantrag (Tischvorlage)
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13.1
Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken
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15.1
17. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Zum Himmelreich / BAB 30 -
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15.2
Bebauungsplan Nr. 553 -Nordwestlich Zum Himmelreich-
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15.3
39. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Bornheide -
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15.4
Bebauungsplan Nr. 494 - Daumeyersweg -
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15.5
40. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Wilhelmstift -
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15.6
Bebauungsplan Nr. 557 - Große Straße / Herrenteichsstraße -
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15.7
Bebauungsplan Nr. 534 - Belmer Straße / Nordstraße -
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- 15.8
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15.9
Einleitung des Widmungsverfahrens für die Bomblatstraße Teilabschnitt Iburger Staße bis Hausnummer 2
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15.10
Umverlegung eines Wanderweges Am Gut Sandfort in Voxtrup Widmung der neuen Teilstrecke und Einleitung des Einziehungsverfahrens des alten Teilstückes
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16.1
Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Jahr 2006
beschlossenungeändert beschlossen
- 17.1
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17.1
Abschlussberatungen Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2006
beschlossenungeändert beschlossen
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99.1
Berücksichtigung des Stadtteils Schinkel im Rahmen des Programms "Soziale Stadt"
beschlossenungeändert beschlossen
- 99.2
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99.3
Angemessene Heizkosten für Empfänger von Leistungen nach SGB II
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Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
645.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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