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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 30. August 2022 um 17:00 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf Beginn: 17:00 Uhr

Tagesordnung (43)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Arbeit und Ziele von SOS Kinderdorf Düsseldorf - Berichterstattung durch Herrn Stauber, Einrichtungsleiter des SOS Kinderdorf Düsseldorf -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2022 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bügerverein Hellerhof e.V. - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10 (Vorlage APS/050/2022) - Stellungnahme der Bezirksvertretung 10 im Rahmen des Anhörungsrechtes gemäß § 3 Abs.10 Nr. 3 der Bezirkssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Chor „Joyful Voices e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Leerstände und Entwicklungsperspektiven des Gewerbegebietes Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Erneuerung und Instandsetzung der Straßenmarkierung auf dem Hellerhofweg - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Schottergärten - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Nutzungsänderungsgenehmigung für das ehemalige Hotel und Restaurant Achteck, beziehungsweise Oktogon in Garath/Mitte - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.2

Ausbildungssituation im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herr Schnieder (SPD-Fraktion) –

Ergebnis: vertagt

6.3

Soziale Lage in Garath - Anfrage von Herr Schnieder (SPD-Fraktion) –

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Wohnprojekt an der Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße in Garath - Anfrage der SPD-Fraktion –

Ergebnis: vertagt

6.5

Lärmmessungen zur Geschwindigkeitsbegrenzung A59 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.6

Umgang mit Starkregenereignissen nach dem Klimaanpassungskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf (KAKDUS) - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.7

Videoüberwachung S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Austausch der kaputten Bank in der Ingeborg-Bachmann-Straße - Antrag der CDU-Frakion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Einladung von Herrn von Dörnberg als Leiter der Forstverwaltung Schlosshof Garath - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Erneuerung des Beetes im Rondell „Am Garather Mühlenbach“ - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

7.4

Ausbau Glasfaser- und Stromnetz in Hellerhof kombinieren - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.5

Ergebnis Investorenauswahlverfahren Carl-Friedrich-Gördeler-Straße und Auswirkungen auf die Versorgung von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.6

Ökologische Ertüchtigung und Pflege des Grüns vor der Grundschule Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

7.7

Ausbau des Glasfasernetzes in Hellerhof – Synergieeffekte nutzen! - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

8

Informationsvorlagen

8.1

Austausch von Abfallbehältern in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/080/2022 vom 31.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Bericht des Citymanagements - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/077/2022 vom 31.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Einrichtung eines kostenfreien Hotspots in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/049/2021 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Grünflächen statt Hundetoiletten - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/092/2022 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Hochwassergefährdung Walter-Kyllmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/089/2022 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (4. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Samstagsfahrten des SB57 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/073/2022 vom31.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Erneuerung und Instandsetzung der Straßenmarkierung auf dem Hellerhofweg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/197/2021 vom 23.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Ausstattung der Nestschaukel auf dem Spielplatz an der Wolfgang-Borchert-Straße mit einer Gummimatte - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/081/2022 vom 31.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Entsiegelung der Freifläche zwischen der Clausthal-Zellerfeld Straße 31 und der Dresdener Straße 34 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/079/2022 vom 25.01.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.08.2022

Details

Ende
18:35 Uhr

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