Rat
Freitag, 22. Juni 2001 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (31)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom
Bestellung von stellvertretenden Schriftführerinnen für die Sitzungen des Rates
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Neuwahl des 2. Stellvertretenden Bürgermeisters
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erster Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2001
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anpassung von Satzungen aufgrund der Einführung des Euro
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neuaufstellung des GEP für den Oberbereich Bielefeld hier: Stellungnahme der Stadt Herford
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 6.60 "Sandstraße / Herforder Heide" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Ausbauverbesserung der Werrestraße von Mindener Straße bis Bruchstraße (Anlage) hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Baumschutzsatzung hier: Änderungsvorschlag
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Zusammensetzung des Schulausschusses
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Wahl eines nachrückenden neuen Mitgliedes im Behindertenbeirat
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Wahl eines nachrückenden Mitgliedes im Seniorenbeirat
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Entsendung von Mitgliedern des Ausländerbeirates in städtische Fachausschüsse und Beiräte
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gewährung von Zuschüssen an örtliche Organisationen
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Bürgerhaus Falkendiek
Parkgebühren
Änderung der Parkgebührenordnung
Antrag der CDU-Fraktion; hier: Gebührenfreies Parken an Samstagen auf Parkplätzen, die von der Stadt bewirtschaftet werden
Entwicklung Innenstadt
MKK gGmbH hier: Genehmigung des Abstimmungsverhaltens des Vertreters der Stadt Herford in der Gesellschafterversammlung der MKK gGmbH über den Jahresabschluss 2000
MKK gGmbH Sachstandsbericht
Benennung der Vertreter der Stadt Herford in dem Forum "Interkommunales Gewerbegebiet Ostwestfalen-Lippe"
Vorlage ist mit der Nr. RA/66/2001 versandt worden!!!
Entscheidung über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
Einführung einer verschmutzungsabhängigen Schmutzwassergebühr; a) Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, b) Änderung der Entwässerungsgebührensatzung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Herford mit der Gemeinde Hiddenhausen
Antrag der F.D.P.-Fraktion; hier: Besetzung von Ausschüssen
Gremien
Details
- Ende
- 23:05 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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