Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 17. Oktober 2023 um 16:02 Uhr Märkische Straße 21, 44141 Dortmund, Wilhelm-Hansmann-Haus
Tagesordnung (52)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Berichterstattung
Eingaben
Sperrung der Rote Becker Straße für den LKW-Verkehr
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wegeführung an der Gesamtschule Gartenstadt- Überweisung der Bezirksvertretung Hörde aus der Sitzung am 05.09.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.10.2023 Geschwindigkeitsüberschreitung in der Fahrradstraße Lange Reihe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Kostenübernahme für ein Fahrradhaus Arndtstr./Kaiserbrunnen Südseite
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mittelbereitstellung Junior Card 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der Theater- und Karnevalsgesellschaft Deutsche Bühne 1878 e. V.; hier: Anschaffung einer mobilen Trainingsbühne für die Jugendabteilung
Ergebnis: vertagt
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung des Fördervereins des Max-Planck-Gymnasium Dortmund e. V.; hier: Anschaffung eines Kühlschranks für die Lehrerküche
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 09.10.2023 Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der AWO Unterbezirk Dortmund; hier: Unterstützung für ein pädagogisches Zirkusprojekt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Masterplan Kommunale Sicherheit 2019: Zwischenbericht zu den aktuellen Quartierslaboren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund, Ergänzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Umbenennung des Max-Planck-Gymnasiums, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen und der Ricarda-Huch-Realschule für Jungen und Mädchen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027, geschoben aus der Sitzung am 29.08.2023
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 17.10.2023 Südliche Gartenstadt - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung Südliche Gartenstadt - Aufstellen einer Gestaltungssatzung für die Südliche Gartenstadt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Schutz von Fußgänger*innen am Robert-Koch-Platz
Mitteilungen der Verwaltung
Entwicklung des Geländes zwischen der Hannöverschen Straße und dem Sportplatz der ÖSG Viktoria (Südseite Hannöversche Straße gegenüber Hausnummer 18)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung Straßenleuchten Märkische Straße, hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatz an der jüdischen KITA, hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.10.2023 Baumfällanträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.10.2023 Baumfällanträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.10.2023 Baubeginn-/Baubeendigungsanzeige
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Massive Nutzungseinschränkung der P&R Anlage Von-der-Tann-Straße; hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Entwicklung auf dem Gelände der ehemaligen Kronenbrauerei
Ergebnis: eingebracht
Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Klönne-/Kaiser-/Franziskanerstraße
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:31 Uhr
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