Rat
Mittwoch, 08. Oktober 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (49)
Verleihung des 7. Heimat-Preises der Stadt Kleve
Sachstandsbericht LAGA 2029
Landesgartenschau gGmbH - Jahresabschlussbericht für das Jahr 2024
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Beitritt der Stadt Kleve zur KoPart eG
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2024
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2024
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2023
Neuwahl Schiedsperson für den Bezirk I und Bezirk II
Richtlinien zur Vereinsförderung und Projektbezogenen Förderung im Bereich Kultur und Heimatpflege in der Stadt Kleve
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Kleve für das Museum Kurhaus Kleve - Ewald-Mataré-Sammlung anlässlich der Einführung von Kombitickets und Anpassung der Entgelte
Einzelvorhabensliste 2026 des MEK
Neuaufstellung des Flächennutzungsplan der Stadt Kleve hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-377-0 für den Bereich Querallee im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 4-025-5 für den Bereich Querallee / Huissener Straße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Heerstraße im Ortsteil Bimmen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 2-375-0 für den Bereich An der Willibrordschule im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Riswicker Straße/ Auf dem Sand im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der Offenlage und Verkleinerung des Geltungsbereichs
Bebauungsplan Nr. 2-366-0 für den Bereich Köstersweg/ Hoher Weg im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-372-0 für den Bereich Sackstraße / Klombeckstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-380-0 für den Bereich Synagogenplatz hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-381-0 für den Bereich Klever Ring im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Stadtumbaugebiet "Innenstadt Kleve" hier: Beschluss als Stadtumbaugebiet
Integriertes Handlungskonzept "Innenstadt Kleve" 2025 hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept
Löschwasserbedarfsplanung hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept
Windenergie im Stadtgebiet von Kleve
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
2. Änderung der Betriebssatzung des Gebäudemanagements der Stadt Kleve (GSK)
Abberufung des Technischen Beigeordneten Christian Bomblat gemäß Gemeindeordnung NRW, § 71, Abs. 7
Prüfantrag zur Übertragbarkeit des Ganztagskonzepts der Christinaschule Stommeln auf Schulen in Kleve
Antrag zur Errichtung einer Grünen Welle für den Radverkehr auf der Europaradbahn in Kleve
Antrag auf Einsatz von Streetworker:Innen in der aufsuchenden Suchthilfe
Antrag auf Änderung der Sondernutzungssatzung zur Unterbindung sexistischer, diskriminierender und rassistischer Außenwerbung im öffentlichen Raum
Antrag auf Überprüfung der Behindertenparkplätze im Klever Stadtgebiet
Antrag 109/XI der SPD-Fraktion: Planung rund um das Konrad-Adenauer-Gymnasium (KAG) am Köstersweg in Kleve-Kellen
„Wegwerfkultur stoppen! – Verpackungssteuer erheben!“
„Live-Übertragung von Ratssitzungen: Testphase“
„Klimaneutrale Gewerbegebiete: Leitfaden aus Kempen als ‚Blaupause‘ nutzen“
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
„Schäfersee-Verfahren als Lösung der Algenproblematik im Spoykanal prüfen!“
Mitteilungen
Anfragen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU, FDP, OK und SPD zur Positivplanung von Windenergieanlagen nach Bürgerenergiegesetz im Stadtgebiet Kleve und in interkommunaler Zusammenarbeit
Klimaneutrale Gewerbegebiete
Kündigung der Verträge zur "Essbaren Stadt"
Anmeldeverfahren an Klever Grundschulen
Probleme am Spielplatz am Opschlag
Probleme in der Schlossstraße
Mitgliedschaft im Rat
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.10.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:06 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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