mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 11. Februar 2004 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (62)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

3

Neue Fraktionsanträge

3.1

Abgesetzt.

3.2

Erhalt der "Integrativen-Waldorf-Kindertagesstätte

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.3

Aufstellung eines Bebauungsplanes Wiesenstraße/Froweinstraße

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.4

Antrag zum Erhalt des Kurbades als städtisches Bad

Ergebnis: vertagen

3.5

Antrag zum Erhalt der Schwimmoper als städtisches Bad

Ergebnis: vertagen

3.6

Vorbereitung einer Verfassungsklage

Ergebnis: vertagen

3.7

Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss Bebauungsplan Kohlfurther Brücke

Ergebnis: vertagen

4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R

4.1

Frühzeitige Bürgerbeteiligung Südstrassenring - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Friedhofs- und Bestattungssatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.10.2003.

4.3

Genehmigung von Volksfesten durch die Stadtverwaltung - Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertre

4.4

Änderungsantrag zur Verwaltungs-Drs. VO/2331/03 - 1. Ergänzung - Antrag der FDP-Fraktion

5

Ortsrecht

5.1

Änderung der Straßenbaubeitragssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Einzelsatzung Kuchhausen von Kuchhauser Straße bis Kuchhausen 41

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Abgesetzt

5.4

Abgesetzt.

5.5

Fleisch- und Geflügelfleischhygiene-Gebührensatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Haushaltsangelegenheiten

7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

7.1

Bestellung eines Werkleiters Kinder- und Jugendwohngruppen

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Bestellung eines stellvertretenden Werkleiters KIJU

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Planverfahren

8.1

Bauleitplanverfahren Nr. 496 - Kuchhauser Straße -

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

8.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1006 V - westlich Am Freudenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Bebauungsplan Nr. 650 - Jöferweg - (1. Änderung)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Sammelaufhebungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Aufhebungbeschluss Durchführungsplan Nr. 121

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Bebauungsplan Nr. 1021/1 -Uellendahler Str. / Am Haken-

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Anordnung einer Veränderungssperre im BP 981 - südlich Unterdörnen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Bebauungsplanverfahren Nr. 1014/2 -westlich Wittener Straße/Teil B-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal (Generaloberst Hoepner-Kaserne)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal

Ergebnis: in der Sache erledigt

8.9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal

Ergebnis: in der Sache erledigt

9

Baumaßnahmen

9.1

Neunutzung des Bunkers am Platz der Republik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Abgesetzt.

10.2

Einrichtung eines Friedwaldes in Wuppertal

10.2.1

Errichtung eines Friedwaldes in Wuppertal - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.07.2003.

10.2.2

Friedwald für Elberfeld - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2003.

10.3

Bewerbung der Stadt Wuppertal an dem Projekt "Young Democracy" der Bertelsmann-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Regionales Einzelhandelskonzept Bergisches Städtedreieck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Schließung von Hortgruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5.1

Keine Schließung von Horten

Ergebnis: abgelehnt

10.6

Umwandlung von Hortgruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

7. Rollhockey-Weltmeisterschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8

Bearbeitungsreihenfolge der Denkmalbereichsatzungen für Wuppertal

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

10.9

Tunnel Alter Markt - Prüfung von nichtkommerziellen Nutzungsmöglichkeiten

Ergebnis: vertagen

10.10

Projekt Durchblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.11

Schwimmoper

Ergebnis: vertagen

11

Gremienbesetzung / Benennung

11.1

Mitgliederversammlung 2004 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 26. Mai 2004 in Mülheim/Ruhr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.1.1

Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter und deren Vertreter für die Mitgliederversammlung des Städ

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Gremienbesetzung/-benennung für den Ausschuss Stadtmarketing

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1

Gesellschafterversammlung der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) am 15.01.2004

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

12.2

Bauleitplanverfahren Nr. 954 - Döppersberg-

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

12.2.1

Bauleitplanverfahren Nr. 954 / B - Döppersberg/ Bundesallee -

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Details

Ende
16:18 Uhr

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