Rat
Donnerstag, 20. November 2025 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (30)
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Beschluss über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beschluss über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beschluss über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf transparente Darstellung von Abstimmungsergebnissen in öffentlichen Niederschriften
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss sowie Stellvertretung gemäß § 4 Abs. 3 lit. k (Vertretung des JAEB)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen; hier: Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds gemäß § 4 Abs. 2 lit. b) nebst Stellvertretung (Stadtsportverband)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss sowie Stellvertretung gemäß § 4 Abs. 3 lit. j (Vertretung der jeweiligen AG78)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Stellvertretender Ausschussvorsitz im Wahlprüfungsausschuss
22. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 21. Änderungssatzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
22. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 21. Änderungssatzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 6. Änderung vom 26.03.2025
Ergebnis: Ohne Abstimmung
7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 6. Änderung vom 26.03.2025
Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Umsetzung der Beschlusskontrolle
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Feststellungsklage zum OGS-Rechtsanspruch (fehlende Konnexität)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt19 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Grundstücksangelegenheiten
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.11.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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