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Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr

Dienstag, 03. Dezember 2019 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Ganges-Zimmer

Tagesordnung (19)

1

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

2

Kent-School Hostert; hier: Vorstellung Nutzungskonzept

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

3

Ausbreitung der Wasserpest im Bereich des Hariksees

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4

Ländliches Wegenetzkonzept; hier: Abschlussbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

5

Flächennutzungsplan, 9. Änderung "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Auslegung und Beschluss zur erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

6

Bebauungsplan Am/36 "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Auslegung und Beschluss zur erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

7

Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei", hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 21.05.2019 und erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

8

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Ergebnis der Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

9

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

10

Erarbeitung von Bebauungsplänen gemäß § 13 b BauGB; hier: Ergebnis der Ermittlung der Bauwilligen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

11

Bebauungsplan Am/38 „Pastorskamp“; hier: Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

12

Vorentwurf des Landschaftsplans "Grenzland/Schwalm"; hier: Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Gemeinden und der Stadt innerhalb des Plangebietes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

13

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Schwalmtal vom 22.02.2005 hier: 3. Änderungssatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

14

Einschränkung der Verkehrsgefährdung auf den Straßen Felderseite und Gertrudisstraße; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

15

Barrierefreier Umbau und Errichtung von Wartehallen an ÖPNV Haltestellen in 2020 - 2022; hier: Beschluss zur Einreichung eines Förderantrags für Zuwendungen nach § 12 ÖPNVG NRW und anschließender Ausschreibung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

16

Abfallentsorgung; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

17

Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe; hier: Friedhofsgebühren 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

18

Anfragen an den Vorsitzenden und den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.12.2019

Details

Ende
21:26 Uhr
Adresse
Markt 20

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