Rat der Stadt
Donnerstag, 25. Juni 2020 um 17:00 Uhr Stadthalle, Europaplatz 10, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (55)
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichInformationen zur Corona-Krise
Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2019; Vorlage gem. § 18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Sachstand zum InnovationCity roll out „Links und Rechts der Emscher“ Hier: Förderantrag, Mittelbereitstellung und Erweiterung der Gebietskulisse
Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2020 - Stand 31.03.2020 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)
Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2020 - Stand 31.03.2020 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)
Gründung einer städtischen Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagementgesellschaft mit beschränkter Haftung (CAS - Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagement GmbH)
Inanspruchnahme der "Größenabhängigen Befreiungen" von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 (§ 116a GO NRW)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW (Mittelbereitstellung für die KInvFöG II - Maßnahme "Fridtjof-Nansen-Realschule, Altbau - Sanierung Fassade, Fenster, Türen")
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum 30.05.2020
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum 30.05.2020
Interkommunale Zusammenarbeit Schwarzarbeit (IKZ Schwarzarbeit); hier: a) Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bis zum 31.01.2024 b) Aufnahme weiterer Tatbestände nach dem Schwarzarbeitsgesetz und der Handwerksordnung ab dem 01.02.2021
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel
Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Aussetzung der Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte im Juni 2020
Hälftige Aussetzung der Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte im Juli 2020
Antrag DIE LINKE. vom 20.01.20 zur aufsuchenden Beratung und Begleitung von BürgerInnen in sozialen Angelegenheiten
Antrag FDP-Fraktion vom 07.05.2020 Prüfauftrag "Raus aus der Krise - rein ins Lernen"
Antrag CDU Fraktion vom 25.05.2020 Bedarfsermittlung und Mittelabruf DigitalPakt Schule
Antrag FWI vom 27.05.2020 auf individuelle Förderung von Kindern in der OGS
Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung der Stadt Castrop-Rauxel vom 27.02.2020
Antrag Bündnis 90/Die Grüne vom 03.06.2020_Abfallvermeidung durch Mehrwegwindeln
3. Fortschreibung 2020 des Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK)
Bericht zur umwelt- und klimaorientierten Stadtentwicklung
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 hier: "Unsere Gärten" in der Stadt Castrop-Rauxel
Bebauungsplan Nr. 227 „Gewerbepark Erin/ Herner Straße“ hier: 1) Aufnahme eines ergänzenden Verfahrens zur Behebung von Fehlern des Bebauungsplanes gem. § 214 Abs. 4 BauGB 2) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans nach § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des ergänzenden Verfahrens.
Bebauungsplan Nr. 227 „Gewerbepark Erin/ Herner Straße“ hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 113 Teil 1 Planbereich „Gewerbegebiet Habinghorst“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 241 Planbereich „Gewerbegebiet Habinghorst“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 245H "Am Emscherufer" hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 256 „Emscherland / Wasserkreuz“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Antrag der CDU-Fraktion: Antrag Handlungskonzept Problemhäuser und Schrottimmobilien
Satzung Bürgerbudget
Wiederwahl der Schiedspersonen der Stadt Castrop-Rauxel für die Bezirke II, III und IV
Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Castrop-Rauxel; hier: Anpassung der Fristen an das Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020
Fortführung der Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale ab 01. Januar 2021
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 12.05.2020_Marktverlegung
Antrag FWI Fraktion vom 26.05.2020_Einstellung aller öffentlicher Protokolle ins Bürger- und Ratsinformationssystem der Stadt Castrop-Rauxel
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 04.06.2020_Sozialer Wohnungsbau
Antrag UBP Fraktion vom 11.03.2020 _Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Castrop-Rauxel
Antrag der UBP vom 14.04.2020_Bürgerratssitzung
Antrag UBP Fraktion vom 20.04.2020_Resolution_Demokratie
Antrag UBP Fraktion vom 08.05.2020_Gastronomie jetzt stärken! Keine Gebühren für Außenflächen in 2020
Antrag UBP Fraktion vom 08.05.2020_Verzicht auf Parkgebühren bis zum 24.12.2020
Antrag UBP Fraktion vom 20.04.2020_Antrag Rats-TV
Antrag der CDU-Fraktion "Arbeitskreis Kanada- und Nilgänse im Stadtgarten"
Resolution SPD, FWI, Bündnis90/Grüne, FDP_Unterstützung kommunaler Solidarpakt
Antrag CDU vom 22.06.2020_Resolution des RVR
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP, FWI und SPD vom 10.06.2020_Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Freigängerkatzen im Stadtgebiet von Castrop-Rauxel
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € bei der Kontierung Sachkonto 5272000 (Weitere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen), Kostenträger 120102 (Gesundheitsschutz), Kostenstelle 50320 (Bereich 32)
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.07.2020 · 470.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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