Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 12. November 2024 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (53)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der 28. Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 10.09.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichSportbewegter Sozialraum - Scharnhorst-Ost
Verkehrssituation Flughafenstraße - Abenteuerspielplatz / Blue Box
Berichterstattung
Berichterstattung: Prüfung der Geschwindigkeitsreduzierung Hostedder Straße aus Gründen des Lärmschutzes
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Spielplatzplanungen - Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterstützung des Vereins "Berthas Haus e. V." beim Aufbau eines Hauses der multikulturellen Begegnung in Dortmund-Husen - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mittel für die Neuanschaffung der Teeküche der Roncalli-Grundschule in Dortmund-Husen - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung November 2024
Kultur- und Vereinsförderung November 2024 - gemeinsamer Antrag SPD- mit CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Derner Straße: Wiederherstellung der Straße; Ersatz für das Brückenbauwerk (BW693)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden - verschoben aus letzter Sitzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strukturplan Zeche Gneisenau Dortmund-Derne - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau einer Buswendeschleife Am Wittfeld in Dortmund-Derne : Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der Gehwege beidseitig der Fahrbahn Kafkastraße in Dortmund-Scharnhorst - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweisung von Radwegkreuzungen auf der Greveler Straße sowie eines rot eingefärbten Radstreifens in der Abzweigung Kurler-/Greveler Straße - Antrag Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittellinie auf der Husener Straße - konkurrierende Signalisierung aufheben, Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Tempo 30-Zone auf einen Teilbereich der Flughafenstraße in Scharnhorst, Eingabe aus der Bürgerschaft, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:50 Uhr
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