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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Mittwoch, 20. November 2024 um 17:05 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (32)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

1.1

Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Beleuchtungskonzept Bahnhofsumfeld - Beleuchtung der öffentlichen Grünfläche im Bebauungsplangebiet Nr. 495 – Furth-Süd, Further Straße/ Josefstraße –

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Bebauungsplan Nr. 512 - Grefrath, Lüttenglehner Straße -, Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Bebauungsplan Nr. 485/1 - Holzheim, Kreitzer Straße -, Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143/6 - Gnadental, St.Konradquartier -, Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Vorbereitung Wettbewerbsverfahren Wolberostr. / Further Str. / Marienstr.

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Beschluss über die Haushaltsaufstellung des Dezernates 6 für den Bereich Planung und Mobilität für das Jahr 2025

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Radweglückenschluss Bonner Straße

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

11

Stellungnahme zum Nahverkehrsplans des VRR

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Evaluation Buslinie 857

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

13

Umgestaltung des Knotenpunktes Rheinfährstraße/ Macherscheider Straße nach Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Qualifizierungsverfahren Wohnbauflächen Grefrath

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Optimierung der Organisation der Archäologie / Bodendenkmalpflege in Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15.1

Antrag von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN betr.: Machbarkeitsstudie Rad-/Fußbrücke „Erftsprung“

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

16

Sachstand Lichtsignalanlagenkonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Sachstand RegioNetzwerk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Haushaltsbegleitbeschluss 2024, Stand der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Verkehrssicherheit in der Hafenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Einschränkungen auf der Josef-Kardinal-Frings-Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Änderungen in der Straßenverkehrsordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Bericht über die Sitzung des Beirates Innenstadtstärkungsprogramm vom 07.11.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22.1

Regiobahn Haltepunkt Morgensternsheide / Johanna-Etienne-Krankenhaus (Sachstand)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

27

Formalien, Wahlen usw.

28

Beschlussempfehlungen an den Rat

29

Beschlussempfehlungen an den Rat unter Beteiligung der Bezirksausschüsse

30

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

31

Anträge

32

Mitteilungen der Verwaltung

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