Hauptausschuss
Montag, 28. März 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (80)
Ausbauplan S 13/21 – Museumstraße und Stadthausstraße
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Hamm
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 42. Internationaler Hansetag vom 26. bis 29. Mai 2022 in Neuss
Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Planung Sanierung Fassade Hauptgebäude
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 24. und 25. März 2022 in Hannover
Sanierung der Haupteingangsfassade des Rathauses
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ergänzung der BV 0465/21: Ausweitung des Projektes peer2peer Südosteuropa auf die rumänische Bevölkerung sowie auf alle Stadtteile mit entsprechender europaweiter Ausschreibung.
Friedrich-List-Berufskolleg, Standort Spichernstraße, Anmietung/Kauf von Containern und Fortsetzung der Sanierung.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erleichterungen für Vergabeverfahren im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine
Fortführung der Zusammenarbeit mit dem freien Träger Caritasverband Hamm e.V. im Projekt „Guter Lebensabend NRW – Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte“
Auflösung und Neubildung des Hauptausschusses
Gewährung eines Zuschusses zur Weiterführung der Maßnahme Nr. 1 „Unterstützung von von Gewalt betroffenen, geflüchteten und zugewanderten Frauen.“
Auflösung und Neubildung des Rechnungsprüfungsausschusses
Beschaffung von drei Einsatzleitwagen für die Feuerwehr Hamm
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
Beschaffung und Einbau von 108 Digitalfunkgeräten für die Feuerwehr Hamm
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Ausstellungsplanung 2022/2023 hier: Faszination Papier
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Gleichstellung und Vielfalt
Ausstellungsplanung 2023/2024 hier: Music! Hören + Machen + Fühlen – die Mitmachausstellung (Arbeitstitel)
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
Auflösung und Neubesetzung des Ausschusses für Personal und Verwaltungsmodernisierung
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Schule und Ausbildung
Auflösung und Neuwahl des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Sport und Freizeit
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
Auflösung und Neubildung des Wahlprüfungsausschusses
Fortschreibung Schulentwicklungsplanung Förderschulen
Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm
Projekt „Jugend Stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“
Menschlich.Lebenswert.Innovativ - Strategie für das digitale Hamm
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Hamm
Abschluss jeweils einer Zusatzvereinbarung zu den Verträgen zwischen der Stadt Hamm und dem Katholischen Sozialdienst e. V. sowie der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. über die Schuldnerberatung in Hamm
Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung – Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hamm
Resolution zur Verlegung der Notfallpraxis
KulturFest h4 und KulturSommer 2022
Nutzungs- und Entgeltordung für Räumlichkeiten der Volkshochschule Hamm
Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen
6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15. November 2000 Hier: Berücksichtigung Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit Gebührenordnung
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2018
Entlastung des Oberbürgermeisters für den Gesamtabschluss der Stadt Hamm zum 31.12.2018
Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Hamm
Wasserstoffallianz Westfalen GmbH – Aufnahme des Kreises Unna
Programm zur Förderung von PV-Anlagen
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Umbesetzung im Kreispolizeibeirat
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Bestellung einer Vorsitzenden für die Kommunale Gesundheitskonferenz in der Stadt Hamm
Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Umbesetzung im Wahlausschuss für den Wahlkreis 118 (Hamm I)
Gremienbesetzungen
Umbesetzung im Kreispolizeibeirat
Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021-2026 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines Delegierten
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 – 2026 des Lippeverbandes
Teileinziehung der Südstraße im Abschnitt zwischen Ostenwall und Martin-Luther-Straße
4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen
Bebauungsplan Nr. 01.157 - An der Königstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 – Zeche Sachsen – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.053 - Loddenkamp - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Erneuter Satzungsbeschluss
37. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hülskamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs 2. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.035 – Hülskamp - / 9. Änderung hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs 2. Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.013 - Oberonstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - An der Ostdorfstraße - hier: Änderungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.098 - An der Ostdorfstraße - hier: Aufstellungsbeschluss
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Empfehlung an den Rat
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 16:40 Uhr
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