Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.04.2008

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Franz Spechten (SPD) in Nachfolge für das verstorbene Ratsmitglied Matthias Schütt (SPD)

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Gewährung einer Bürgschaft an SW Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.04.2008

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für die Sitzungsperiode 01.01.2009 bis 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Erwerb von Grundstücksflächen im OT Euskirchen, Bereich Stresemannstraße

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten und 2.254 m² großen GE-Fläche im GE-Gebiet Grondahlsmühle im OT Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 7.600 m² große GI-Fläche im IPAS, Kolumbusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - es liegen keine Anträge vor

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Regelung über die Gewährung von De-minimis Bürgschaften (sog. Bürgschaftsregelung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

GO-Reformgesetz hier: zusätzliche Aufgaben kreisangehöriger Gemeinden

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

Offene Ganztagsschule in der Primarstufe hier: Satzung der Stadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gemeinschaftsunterkünfte für ausländische Flüchtlinge hier: Aufgabe/Entwidmung der Unterkünfte Marienpfad 1, 3, 5

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Betrauung der SVE über die Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Verkehre in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Palmersheim, Flur 5, Flurstück 62, Seitenweg Monikastraße (K 51)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen vom 08.07.2002 hier: 2. Änderungsatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die Grundstücke in der Gemarkung Roitzheim, Flur 3, Flurstücke 99 und 100 im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 99, 3. Änderung/Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10. Flächennutzungsplanänderung/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Erftaue, Vom-Stein-Straße und Poldern der Zuckerfabrik a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 119/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Erftaue, Vom-Stein-Straße und den Poldern der Zuckerfabrik a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung d) Satzungsbeschluss e) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 54, 4. Änd./Ortsteil Euskirchen, für den Bereich westlich der Vom-Stein-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung d) Satzungsbeschluss e) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 26, 3. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Billiger Straße, Selbachstraße und Josef-Schlösser-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verbesserung der Raumsituation an der Förderschule Matthias-Hagen-Schule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung