Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 29. August 2024 um 16:00 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (81)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichParkplatzsituation Kirchderner Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestaltung von Stromkästen
Nicht-öffentlichParkplatzsituation Scharnhorststraße/Kesselstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Müllablagerungen im Hafenquartier
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzsituation nördliche Schützenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung zu einem Teilersatzneubau der Rheinisch-Westfälischen Realschule
Ergebnis: zurückgezogen
Berichterstattung zum Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft - hier: Hausmüllentsorgung - Antrag lag bereits zur Sitzung am 06.06.2024 vor -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Parkplatzsituation Feldherrnstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzsituation Feldherrnstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation in der Straße Bleichmärsch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Situation auf dem Spielplatz Zimmerstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bessere Erreichbarkeit mit ÖPNV der Postbank in der Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Romano Than e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Generationsübergreifende Begegnungs- und Kulturstätten in Dortmund e.V. - Finanzierung einer Kulturveranstaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Sozialer Kulturverein Dortmund-Nord e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Sozialer Kulturverein Dortmund-Nord e.V. - Herbstputz und Gemeinschaftszauber im Offenen Zentrum
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag AWO OV Nordstadt - Anschaffung eines neuen Schaukastens
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag Helmholtz-Gymnasium - Phoenix Theatre im Schuljahr 2024/2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Wege begleiten - Freundeskreis der Oesterholz-Grundschule e.V. - Zirkusprojekt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Anne-Frank-Gesamtschule - Projekt "Wir sind ein Team"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anne-Frank-Gesamtschule - Antrag auf zeitliche Ausdehnung des Projekts "Kampfsport für Jungs - Gewalt unter Kontrolle"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
Förderantrag für die Performance "Ich werde Tier sein"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.08.2024 Antrag auf Förderung des Sketchjams
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.08.2024 Antrag auf Förderung des Emscherblümchen Events
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sitzungstermine 2025 der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Städtebauliche Entwicklung der ehemaligen Kokerei Kaiserstuhl; Aufhebung des Bebauungsplanes InN 224 - ehemalige Kokerei Kaiserstuhl -, Aufstellung des Bebauungsplanes InN 247 - Gewerbe- und Industriegebiet Kaiserstuhl -, Erlass eines Vorkaufsrechts hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InN 224 - ehemalige Kokerei Kaiserstuhl -, II. Aufstellung des Bebauungsplanes InN 247 - Gewerbe- und Industriegebiet Kaiserstuhl -, III. Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich der ehemaligen Kokerei Kaiserstuhl
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 154 - Bergmannsgrün - zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101 und Hu 124; Hier: I. Aufteilung des ehemaligen Bebauungsplanverfahrens Hu 154 in zwei Einzelverfahren, II. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 154, III. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 155, IV. Umstellung des Verfahrens, V. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, VI. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, VII. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VIII. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, IX. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, X. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 21.08.2024 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans, Beifügung aktualisierter Begründungen, Feststellungsbeschluss zur 85. Änderung des FNP, Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 29.08.2024 Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage - Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans, Beifügung aktualisierter Begründungen, Feststellungsbeschluss zur 85. Änderung des FNP, Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Anträge
Anfragen
Werbeträger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Bornstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Verwaltung
Bewohnerparkzonen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenberichte
Beleuchtung Sportflächen - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einstreifige Führung des Kfz-Verkehrs von der Steinstraße auf den Freiherr-vom-Stein-Platz - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ampelanlage Leopoldstraße Höhe Priorstraße - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradbügel im Kreuzungsbereich Bülow- und Lützowstraße - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsanlagen entlang der Bornstraße im Zuge der Fahrbahnsanierung - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusätzliche seniorengerechte Bänke im Hoeschpark - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte
Antrag Einrichtung Taxistand - Bergmannstraße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Temporäre Fußgängerzone - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau Stadtbahnstation Hafen - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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