mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 23. Februar 2005 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (125)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes

1.2

Flutopferhilfe

1.2.1

Kooperation "Hilfe für die Flutopfer in Südasien"

Ergebnis: nur Rat

1.2.2

Partnerschaftsprojekte im Flutkatastrophengebiet

Ergebnis: nur Rat

1.2.3

Flutopferhilfe langfristig sichern - Wuppertaler Initiativen koordinieren

Ergebnis: nur Rat

1.2.4

Patenschaft der Stadt Wuppertal mit einer von der Flutkatastrophe in Süd-Ost-Asien betroffenen Kommu

Ergebnis: nur Rat

1.3

Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

1.3.1

Stadtwerke und Regionale 2006

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

1.3.2

Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke (WSW AG)

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

1.4

Nachhaltigkeitsbericht 2004

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.5

Resolution zu Hartz IV

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1
2.2

Hartz IV und Jugendliche in Ausbildung

Ergebnis: nur Rat

2.3
2.4
2.5

1-Euro-Jobs

Ergebnis: nur Rat

2.6

Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung

Ergebnis: nur Rat

2.7

Pressemeldungen zum Beirat RWE vom 22. und 25. Januar 2005

Ergebnis: nur Rat

2.8

Grundstücke an der Carl-Schurz-Str., Gemarkung Elberfeld, Flur 240, Flurstück 170 sowie Flur 246, Fl

Ergebnis: nur Rat

2.9

Einhaltung der Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste

Ergebnis: nur Rat

2.10

Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen

Ergebnis: nur Rat

2.11
2.12

Grundschule Cronenberger Straße

Ergebnis: nur Rat

2.13

Grundstücke Mediapark

Ergebnis: nur Rat

2.15

Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege

Ergebnis: nur Rat

2.16

Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße

Ergebnis: nur Rat

2.17
3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1

Wirtschaftliche Betätigung der Berufsfeuerwehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Fraktionsanträge

4.1

Grundsatzbeschluss: Einrichtung einer Ratskommission "Neues Kommunales Finanzmanagement / IT"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW

Ergebnis: abgesetzt

4.2.1

Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.3

Bergische Initiative zur Bekämpfung von Leerständen in den Innenstädten

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.4

Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.5

Schulessen

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

4.5.1

Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

4.6

Skulptur "Pallas Athene" von Arno Breker

Ergebnis: abgelehnt

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat

5.1

Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum

Ergebnis: abgesetzt

5.2

Pendlernetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: abgesetzt

6

Ortsrecht

6.1

Sanierungssatzung Stadtumbau West einschließlich Mediapark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Sanierungssatzung Freizeitschwerpunkt Zoo/Sambatrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Verordnung über zusätzliche Wochenmarktartikel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Zweite Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Änderung der Bürgerbegehrenssatzung

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.4.2

Änderung der Bürgerbegehrenssatzung

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.5

Einzelsatzung Rosenau/Stennert

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

6.7

Satzungsänderung des Behindertenbeirates

Ergebnis: abgelehnt

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Kreisverkehr Hatzfelder Str./Märkische Str./Einern - Erhöhung der Gesamtbaukosten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Konkretisierung der globalen Minderausgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2004

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

7.3

Kategorien und Prioritäten für den Vermögenshaushalt 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Umbau der Jugendverkehrsschule West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Entwicklung der Wuppertaler Bühnen

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

8.1.1

Entwicklung der Wuppertaler Bühnen

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

8.3

Transaktionen GWG

Ergebnis: nur Rat

9

Planverfahren

9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee/Ost- 4. Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 214 -Georg-Arends-Weg-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bauleitplanverfahren Nr. 1004 - Nevigeser Str./ Am Eigenbach-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bauleitplanverfahren Nr. 512 - Wasserstr. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bauleitplanverfahren Nr. 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bauleitplanverfahren Nr. 810 A - Uellendahler Straße/Zamenhofstraße - 1. Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Bauleitplanverfahren Nr. 650 - Jöferweg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9

Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal -

Ergebnis: abgesetzt

9.10

Abweichungssatzung Rabenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.11

Abweichungssatzung Oberheidter Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.12

Abweichungssatzung Zillertaler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.13

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 803

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.14

Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Neubau einer weiteren Turnhalle an der Gesamtschule Ronsdorf

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

10.1.1

Neubau einer weiteren Turnhalle an der GS Ronsdorf

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

10.2

Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nathrather Straße in Wuppertal-Vohwinkel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Kurt-Schumacher-Straße in Wuppertal-Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Fortsetzung der Brandschutzsanierung im Haus der Jugend Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 26. September 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen am

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Migrantenvertreter/innen im Migrationsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Einführung des NKF zum 01.01.2008 hier: Umsetzung des Organisations- und Finanzierungskonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Behandlung unter TOP 1.4 - Nachhaltigkeitsbericht

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

11.6

Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Schließung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg 11a

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGGS) in den Schuljahren 2005/2006 ff

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.8.1

Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.8.2

Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.8.3

Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGGS) im Primarbereich ab dem Schuljahr 2005/2006

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.9

Neue Eintrittspreise für die Konzerte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.10

Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der Situation auf öffentlichen Straßen und Plätzen

Ergebnis: abgesetzt

11.11

Eisenbahnrechtliche Entwidmung der Sambatrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.12

Verlängerung Amtszeit Generalintendant und künstl. Geschäftsführer der Wuppertaler Bühnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.13

Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rahmenvertrages zur Neuordnung der Sozialen Dienste

Ergebnis: abgesetzt

11.14

Wuppertal - Pass

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.14.1

Antrag der PDS-Fraktion zur Vorlage Wuppertal-Pass

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.14.2

Ergänzungsantrag TOP 11.14, VO/0029/05 - Wuppertal Pass

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.15

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.15.1

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal, VO/3189/04

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.15.2

Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Wuppertal

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.16

Restitution von Kunstgegenständen aus ehemals jüdischem Eigentum

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

11.17

Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: nur Rat

12

Gremienbesetzung / Benennung

12.1

Benennung der sachkundigen Einwohner(innen) und deren Vertreter(innen) in den Ausschüssen des Rates

Ergebnis: nur Rat

12.1.1

Benennung sachkundiger Einwohner für Gemeinderatsausschüsse nach § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: nur Rat

12.2

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Benennung von beratenden Mitgliedern im Schulausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 22. Mai 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Wechsel des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Umbesetzung im Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.7

Gremienbesetzung /Benennungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.8

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.9

Gremienbesetzung/Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.10

Bestellung eines weiteren zusätzlichen sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und eines Stell

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.11

Besetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

13.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung im Bebauungsplan 653 - Neue Friedrich-Straße / Gathe -

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.03.2005

Details

Ende
16:38 Uhr

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