Hauptausschuss
Mittwoch, 23. Februar 2005 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (125)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes
Flutopferhilfe
Kooperation "Hilfe für die Flutopfer in Südasien"
Ergebnis: nur Rat
Partnerschaftsprojekte im Flutkatastrophengebiet
Ergebnis: nur Rat
Flutopferhilfe langfristig sichern - Wuppertaler Initiativen koordinieren
Ergebnis: nur Rat
Patenschaft der Stadt Wuppertal mit einer von der Flutkatastrophe in Süd-Ost-Asien betroffenen Kommu
Ergebnis: nur Rat
Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Stadtwerke und Regionale 2006
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke (WSW AG)
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Nachhaltigkeitsbericht 2004
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Resolution zu Hartz IV
Fragestunde (nur Rat)
Hartz IV und Jugendliche in Ausbildung
Ergebnis: nur Rat
Umsetzung von Hartz IV in Wuppertal
Ergebnis: nur Rat
Auswirkungen von Hartz IV in Wuppertal
Ergebnis: nur Rat
Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Ergebnis: nur Rat
Pressemeldungen zum Beirat RWE vom 22. und 25. Januar 2005
Ergebnis: nur Rat
Grundstücke an der Carl-Schurz-Str., Gemarkung Elberfeld, Flur 240, Flurstück 170 sowie Flur 246, Fl
Ergebnis: nur Rat
Einhaltung der Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste
Ergebnis: nur Rat
Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Ergebnis: nur Rat
Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich
Ergebnis: nur Rat
Grundschule Cronenberger Straße
Ergebnis: nur Rat
Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Ergebnis: nur Rat
Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege
Ergebnis: nur Rat
Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße
Ergebnis: nur Rat
Parken im Zooviertel
Ergebnis: nur Rat
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Wirtschaftliche Betätigung der Berufsfeuerwehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Grundsatzbeschluss: Einrichtung einer Ratskommission "Neues Kommunales Finanzmanagement / IT"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Ergebnis: abgesetzt
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bergische Initiative zur Bekämpfung von Leerständen in den Innenstädten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Skulptur "Pallas Athene" von Arno Breker
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum
Ergebnis: abgesetzt
Pendlernetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Sanierungssatzung Stadtumbau West einschließlich Mediapark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung Freizeitschwerpunkt Zoo/Sambatrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über zusätzliche Wochenmarktartikel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Einzelsatzung Rosenau/Stennert
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Satzungsänderung des Behindertenbeirates
Ergebnis: abgelehnt
Haushaltsangelegenheiten
Kreisverkehr Hatzfelder Str./Märkische Str./Einern - Erhöhung der Gesamtbaukosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konkretisierung der globalen Minderausgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2004
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Kategorien und Prioritäten für den Vermögenshaushalt 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Umbau der Jugendverkehrsschule West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Entwicklung der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Entwicklung der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Transaktionen GWG
Ergebnis: nur Rat
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee/Ost- 4. Änderung des Bebauungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 214 -Georg-Arends-Weg-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1004 - Nevigeser Str./ Am Eigenbach-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 512 - Wasserstr. -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 810 A - Uellendahler Straße/Zamenhofstraße - 1. Änderung Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 650 - Jöferweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal -
Ergebnis: abgesetzt
Abweichungssatzung Rabenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Oberheidter Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Zillertaler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 803
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau einer weiteren Turnhalle an der Gesamtschule Ronsdorf
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Neubau einer weiteren Turnhalle an der GS Ronsdorf
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nathrather Straße in Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Kurt-Schumacher-Straße in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Brandschutzsanierung im Haus der Jugend Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 26. September 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen am
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Migrantenvertreter/innen im Migrationsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung des NKF zum 01.01.2008 hier: Umsetzung des Organisations- und Finanzierungskonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Behandlung unter TOP 1.4 - Nachhaltigkeitsbericht
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg 11a
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGGS) in den Schuljahren 2005/2006 ff
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGGS) im Primarbereich ab dem Schuljahr 2005/2006
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Neue Eintrittspreise für die Konzerte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der Situation auf öffentlichen Straßen und Plätzen
Ergebnis: abgesetzt
Eisenbahnrechtliche Entwidmung der Sambatrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Amtszeit Generalintendant und künstl. Geschäftsführer der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rahmenvertrages zur Neuordnung der Sozialen Dienste
Ergebnis: abgesetzt
Wuppertal - Pass
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Antrag der PDS-Fraktion zur Vorlage Wuppertal-Pass
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Ergänzungsantrag TOP 11.14, VO/0029/05 - Wuppertal Pass
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal, VO/3189/04
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Restitution von Kunstgegenständen aus ehemals jüdischem Eigentum
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: nur Rat
Gremienbesetzung / Benennung
Benennung der sachkundigen Einwohner(innen) und deren Vertreter(innen) in den Ausschüssen des Rates
Ergebnis: nur Rat
Benennung sachkundiger Einwohner für Gemeinderatsausschüsse nach § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: nur Rat
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von beratenden Mitgliedern im Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 22. Mai 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wechsel des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wuppertaler Krisendienst gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung /Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines weiteren zusätzlichen sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und eines Stell
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung im Bebauungsplan 653 - Neue Friedrich-Straße / Gathe -
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.03.2005
Gremien
Details
- Ende
- 16:38 Uhr
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