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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 26. November 2019 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (18)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Einführung einer neuen Grabart in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhallen auf den Friedhöfen Lange Hecke, Herzogenrath-Merkstein (zum 01.01.2020), und Waldfriedhof, Herzogenrath-Mitte (zum 01.04.2020); hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Abwasserbeseitigung hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie der Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranalgen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Herzogenrath ab 01.01.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Informationen und Anfragen

  12. 12

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  13. 13

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  14. 14

    Kindertageseinrichtung TP-Hasen hier: Antrag auf Kostenübernahme im Rahmen der Rückbauverpflichtung v. 17.05.2019

    nicht öffentlich

  15. 15

    Erwerb einer bundeseigenen Liegenschaft in Herzogenrath-Mitte

    nicht öffentlich

  16. 16

    Erwerb gewerblich genutzter Flächen in Herzogenrath-Kohlscheid

    nicht öffentlich

  17. 17

    Kauf eines Löschgruppenfahrzeug LF 10 für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath

    nicht öffentlich

  18. 18

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:01 Uhr

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