Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 26. November 2019 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (18)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Einführung einer neuen Grabart in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhallen auf den Friedhöfen Lange Hecke, Herzogenrath-Merkstein (zum 01.01.2020), und Waldfriedhof, Herzogenrath-Mitte (zum 01.04.2020); hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Abwasserbeseitigung hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie der Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranalgen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Herzogenrath ab 01.01.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Informationen und Anfragen
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12
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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13
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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14
Kindertageseinrichtung TP-Hasen hier: Antrag auf Kostenübernahme im Rahmen der Rückbauverpflichtung v. 17.05.2019
nicht öffentlich
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15
Erwerb einer bundeseigenen Liegenschaft in Herzogenrath-Mitte
nicht öffentlich
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16
Erwerb gewerblich genutzter Flächen in Herzogenrath-Kohlscheid
nicht öffentlich
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17
Kauf eines Löschgruppenfahrzeug LF 10 für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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18
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:01 Uhr
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