Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 14. November 2005 um 16:10 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (94)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Anfrage zu Kosten der Unterkunft
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion der LINKSPARTEI.PDS
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kommunale 1-Euro-Jobber
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage zur Zusätzlichkeit von Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt als Ergänzung zur Anfrage 1290/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS - VO/1290/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kostenüberschreitungen Döppersberg-Projekt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neugestaltung Döppersberg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion der Linkspartei.PDS zum Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Ausübung von Arb
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfragen der Fraktion Die Linkspartei.PDS - Drucks.Nrn. VO/1327/05 und 1328/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage zur Situation des Schul- und Vereinssports in Barmen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der FDP- Fraktion vom 07.11.2005, Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Re
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Geldleistungen an die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Altlasten Firma Hösterey
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur ehemaligen Schleiferei Hösterey
Ergebnis: Kenntnis genommen
Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umbau des Stadions am Zoo
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Vo/1393/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Resolution
Ergebnis: abgesetzt
Resolution - Kommunen dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und S
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Verbesserung der EinwohnerInnenbeteiligung in Wuppertal
Ergebnis: zurückgestellt
Haushalt 2006 / 2007
Ergebnis: abgesetzt
Dringlichkeitsantrag "Zweitwohnungssteuersatzung"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Winterdienstgebühren
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Kurbad Barmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Einführung eines Handyparksystems
Ergebnis: abgesetzt
Einführung eines Handyparksystems
Ergebnis: abgesetzt
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich " Briller Viertel "
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel" (Drs. VO/0977/05)/Stellungnahme der Verw.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Taxentarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Schulwegsicherung Hatzfelder Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewerbegebiet Im Hölken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau der Erschließung Gewerbegebiet Bahnstraße Ost / Nösenberg - B-Plan Nr. 963
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restaurierung des Märchenbrunnens im Zooviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen an der Troxler-Schule Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Erneuerung der Brücke Emilienstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 967 - westlich Unihalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A- Östl. der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost (Nösenberg)- Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau Stadion am Zoo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Durchführungsbeschluss Gründung eines Zweckverbandes Berg.Weiterbildung Remscheid-Solingen-Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss Gründung Zweckverband Bergische Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zur Gründung der Bergischen Weiterbildung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Bergische Weiterbildung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführungsbeschluss Gründung Zweckverband Bergische Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführungsbeschluss Zweckverband Bergische Weiterbildung Remscheid - Solingen - Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführungsbeschluss Gründung Zweckverband Bergische Weiterbildung Solingen - Remscheid Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity-Anlage zur Drucksache VO/1145/05
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger, Christian- Morgenstern-Schule Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Troxler Schule Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der integrativen Lerngruppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelterhöhung für die Mittagsverpflegung in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Erweiterung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung/Bestellung von sachkundigen Einwohnern im Ausschuss f. Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter der IHK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag zur Drs. VO/1068/05
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Schule und Jugendhilfe
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung - Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.11.2005
Gremien
Details
- Ende
- 19:11 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz