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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 14. November 2005 um 16:10 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (94)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Skulpturenpark

Ergebnis: abgesetzt

2.2

Anfrage zu Kosten der Unterkunft

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion der LINKSPARTEI.PDS

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3

Kommunale 1-Euro-Jobber

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3.1

Anfrage zur Zusätzlichkeit von Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt als Ergänzung zur Anfrage 1290/05

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3.2

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS - VO/1290/05

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4

Kostenüberschreitungen Döppersberg-Projekt

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4.1

Neugestaltung Döppersberg

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5

Anfrage der Fraktion der Linkspartei.PDS zum Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Ausübung von Arb

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5.1

Anfragen der Fraktion Die Linkspartei.PDS - Drucks.Nrn. VO/1327/05 und 1328/05

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6

Anfrage zur Situation des Schul- und Vereinssports in Barmen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7

Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7.1

Beantwortung der Anfrage der FDP- Fraktion vom 07.11.2005, Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Re

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.8

Geldleistungen an die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal

Ergebnis: abgesetzt

2.9

Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.9.1

Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.10

Altlasten Firma Hösterey

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.10.1

Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur ehemaligen Schleiferei Hösterey

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.11

Programm Städtebaulicher Denkmalschutz

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.11.1

Programm Städtebaulicher Denkmalschutz

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.12

Umbau des Stadions am Zoo

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.12.1

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Vo/1393/05

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

4

Fraktionsanträge

4.1

Resolution

Ergebnis: abgesetzt

4.1.1

Resolution - Kommunen dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und S

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.2.1

Betreuung von Kindern unter drei Jahren

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.3

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.4

Verbesserung der EinwohnerInnenbeteiligung in Wuppertal

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Haushalt 2006 / 2007

Ergebnis: abgesetzt

4.6

Dringlichkeitsantrag "Zweitwohnungssteuersatzung"

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.7

Winterdienstgebühren

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.8

Kurbad Barmen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat

5.1

Einführung eines Handyparksystems

Ergebnis: abgesetzt

5.1.1

Einführung eines Handyparksystems

Ergebnis: abgesetzt

5.2

Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

5.3

Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich " Briller Viertel "

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

5.3.1

Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel" (Drs. VO/0977/05)/Stellungnahme der Verw.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Ortsrecht

6.1

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Änderung des Taxentarifs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal

Ergebnis: abgesetzt

6.4

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Schulwegsicherung Hatzfelder Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Gewerbegebiet Im Hölken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Bau der Erschließung Gewerbegebiet Bahnstraße Ost / Nösenberg - B-Plan Nr. 963

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Restaurierung des Märchenbrunnens im Zooviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Zuschuss zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen an der Troxler-Schule Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6

Erneuerung der Brücke Emilienstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 967 - westlich Unihalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A- Östl. der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost (Nösenberg)- Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Ausbau Stadion am Zoo

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Durchführungsbeschluss Gründung eines Zweckverbandes Berg.Weiterbildung Remscheid-Solingen-Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.1.1

Durchführungsbeschluss Gründung Zweckverband Bergische Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.1.2

Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zur Gründung der Bergischen Weiterbildung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.1.3

Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Bergische Weiterbildung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.1.4

Durchführungsbeschluss Gründung Zweckverband Bergische Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.1.5

Durchführungsbeschluss Zweckverband Bergische Weiterbildung Remscheid - Solingen - Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.1.6

Durchführungsbeschluss Gründung Zweckverband Bergische Weiterbildung Solingen - Remscheid Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2.1

Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity-Anlage zur Drucksache VO/1145/05

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.3

Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger, Christian- Morgenstern-Schule Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Troxler Schule Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Fortführung der integrativen Lerngruppe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Entgelterhöhung für die Mittagsverpflegung in städt. Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennungen

12.1

Erweiterung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Abberufung/Bestellung von sachkundigen Einwohnern im Ausschuss f. Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter der IHK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

12.4.1

Änderungsantrag zur Drs. VO/1068/05

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

12.4.2

Schule und Jugendhilfe

Ergebnis: geändert beschlossen

12.5

Gremienbesetzung - Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.11.2005

Details

Ende
19:11 Uhr

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