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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 01. März 2011 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (41)

  1. 3.1.1

    Dringliche Anfrage gem. § 14 Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat; hier: Hartz IV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3.1.2

    Umsetzung des Bildungspakets

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3.1.3

    Schaden bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3.1.4

    Rückholquote im Bereich der Unterhaltsvorschusszahlungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.1.5

    Kosten für Unterkunft und Heizung in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.1.6

    Besuch von Krippen, KiTas und Horten im Stadtgebiet durch Kinder von Landkreisbewohner/innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.1.7

    Gesunde Kost an Osnabrücker Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.1.8

    Änderung des Bundesemmissionsschutzgesetzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.1.9

    Bürgerhaushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.1.10

    Stadtplanung am Limberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.1

    Städtebauliche Steuerung von Vergnügungsstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.2

    Lärmoptimierter Asphalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.3

    Der "App" der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.4

    Sauberhalten von Bushaltestellen Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.4

    Sauberhalten von Bushaltestellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.5

    Öffentliche Ratsvorlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.6

    Bürgerhaushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.7

    Interessensausgleich zwischen Anwohner/innen und Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.8

    Öffentlichkeit der Ratssitzungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.2

    Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.1

    Rettungsdienstbedarfsplan 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.2

    Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Landfahrerplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.2

    Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Landfahrerplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.3

    Konzept für mobile und/oder temporäre Sondernutzungen in der Fußgängerzone Große Straße/Georgstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 9.1

    Anreizsystem für Klima schonende und Nebenkosten senkende Maßnahmen beim Verkauf städtischer Grundstücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 9.2

    57. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Edinghäuser Straße/Gutenbergstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 365 - Edinghäuser Straße/Gutenbergstraße - 6. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 32 - Grünverbindung Rißmüllerplatz-Westerberg - (Aufhebung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 9.5

    Änderung der Landschaftsschutzgebietsgrenzen an der Rheiner Landstraße in Hellern o Änderungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 9.5

    Änderung der Landschaftsschutzgebietsgrenzen an der Rheiner Landstraße in Hellern o Änderungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 9.6

    59. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Hakenbusch -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 9.7

    Bebauungsplan Nr. 199 - Im Schloh - 4. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 9.8

    62. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Scharnhorstkaserne -o Aufstellungs- sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 9.9

    Bebauungsplan Nr. 250 - Ortskern Atter - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 9.10

    Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9.11

    Bebauungsplan Nr. 143 - Barbarakirche - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9.12

    Satzung zur Fernwärmeversorgung B-Plan 576 - Netter Heide -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.13

    Bebauungsplan Nr. 592 - Triftstraße / Schwenkestraße - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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