mandari

Rat der Stadt Neuss

Freitag, 08. April 2011 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (37)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Leben retten durch den Einsatz von Defibrillatoren

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Umbau und Erweiterung der Rettungswache Nord

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Bebauungsplan Nr. 462 - Stresemannallee, Rennbahnbüropark -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bebauungsplan Nr. 453 - Pomona, Jülicher Landstraße-

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 456 - Rheintorstraße / Düsseldorfer Straße -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Flächennutzungsplanänderung Nr. 123 - Hammfeld, Rheinpark-Center -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Bebauungsplan Nr. 469 - Hammfeld, Rheinpark-Center -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Bebauungsplan Nr. 165/3 - Furth-Süd, Steinhausstraße / Ubierstraße -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Vogelsang, Bataverstraße / Josef-Selders

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Flächennutzungsplanänderung Nr. 119 - Düsseldorfer Straße/ Rheintorstraße/ Hafenmole1 -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Neuss und der Sonderhaushalte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Ergänzungsprüfung Beihilfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Überörtliche Prüfungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Romaneum, Freiflächengestaltung der Grünfläche ‚Am Kehlturm’

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung vom 24. Juni 2005 der Städtischen Friedhöfe Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Grünverbindung am Lärmschutzwall Neubaugebiet Allerheiligen BBebauungsplan Nr. 443

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Straßenbegleitgrün Neubaugebiet Allerheiligen B, Bebauungsplan Nr. 443

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Erschließung B-Plan 450 - Hoisten, Kreuzstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Umbau Bushaltestelle "Engelbertstraße" auf der Plankstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Umbau Bushaltestelle "Jahnstraße" auf der Preußenstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

Umbau Bushaltestelle "Gnadentaler Allee"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

1. Anpassung der Entgelte der Musikschule,2. Änderungen der Bestimmungen,etc

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28

Fehlbetragsverwendungsbeschluss für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2009

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

29

Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Dienstreisegenehmigung von Stadtverordneten Karl-Rüdiger Himmes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Antrag der ZIN-Zukunftsinitiative Innenstadt Neuss e.V

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2011 betr:Mitverantwortung der Vereine auf den Sportanlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Konzept zum Erhalt der Buslinie 850

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

34

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: Beiratssitze von Herrn Bürgermeister Napp bei RWE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Verkauf der RWE-Aktien im städtischen Besitz

Ergebnis: verwiesen

35.1

Verwaltungsgerichtliches Verfahren Bürgermeister Herbert Napp ./. Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:00 Uhr

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