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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Dienstag, 13. Juni 2023 um 16:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U

Tagesordnung (58)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschriftüber die 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 25.04.2023

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2

Vorlagen / Berichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2.1

Situation Geflüchtetemündl. Bericht

2.1

Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft

Nicht-öffentlich
2.1.1

Ergänzung zur Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft

Nicht-öffentlich
2.1.2

Nachtrag: 06.06.2023 Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft

Nicht-öffentlich
2.1.3

Nachtrag: 13.06.2023 Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft zur Umsetzung einer Diamorphinambulanz zur Behandlung Schwerstabhängiger in Trägergemeinschaft.

Nicht-öffentlich
2.1.4

Nachtrag: 13.06.2023 Diamorphinambulanz

Nicht-öffentlich
2.2

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeitmündl. Bericht

2.2.1

Weiterentwicklung Wohnungslosenhilfe / Ausschreibung Housing FirstUnterlagen werden nachversandt.

2.2.2

Nachtrag: 02.06.2023 Konzept für einen Modellversuch "Housing First"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Neues Konzept für den Dortmund-Pass

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

2.3.1.1

Neues Konzept für den Dortmund-Pass

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3

Trägerübergreifende Angelegenheiten

3

Anträge / Anfragen

Nicht-öffentlich
4

Angelegenheiten des Sozialamts

4.1

Potentiale und Strukturen der Mitgrantenselbstorganisationen in Dortmund

Ergebnis: überweisen

4.2

Pflegemonitoring-Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Überweisung aus dem AKJF: Frühförderstellen in Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Überweisung aus dem Rat der Stadt: Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4.1

Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Angelegenheiten des Gesundheitsamts

5.1

Beitritt der Stadt Dortmund zur Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheitskioske NRW (LAG GK NRW)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.2

Nachtrag: 02.06.2023 Kampagne "Hitzehelfer Dortmund"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1

Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ): 2. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anträge / Anfragen

7.2.1

Schließfächer für Obdachlose - Prüfauftrag

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

7.3.1

Nachtrag: 02.06.2023 Weckdienst gegen Obdachlose - Bitte um Stellungnahme

7.4.1

Nachtrag: 12.06.2023 Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen

7.5.1

Nachtrag: 06.06.2023 Yourcard

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

7.6.1

Nachtrag: 06.06.2023 Sachstand Prostitution

Ergebnis: überweisen

7.7.1
7.8.1

Nachtrag: 06.06.2023 Männerübernachtungsstelle

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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