Rat
Mittwoch, 02. November 2005 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (68)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung d. d. Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 15.03.2005, Nr. 0082/05
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 03.05.2005, Nr. 0101/05
Anschlussbeitragssatzung
2. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001
Neufassung der Abwassersatzung
Neufassung der Schlammabfuhrsatzung
Abwassergebührensatzung der Stadtentwässerung Hamm (SEH); hier: Ausübung des Weisungsrechtes
Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadtentwässerung Hamm (SEH); hier: Ausübung des Weisungsrechtes
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Hamm über die kommunale Einrichtung "Stadtentwässerung Hamm"
Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung der Migrations-, Integrations- und Antidiskriminierungsarbeit durch den Integrationsrat
Organisation des ÖPNV in der Stadt Hamm 1. Ergebnisse der Organisationsgutachten 2. Vorbereitung der wettbewerbskonformen Vergabe von Verkehrsleistungen an die Stadtwerke Hamm 3. Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und der Marktorientierung des Hammer ÖPNV
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2004 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses des Gustav-Lübcke-Museums
Anpassung Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH)
Übertragung städtischer Geschäftsanteile an der Öko-Zentrum NRW Verwaltungs GmbH an den Geschäftsführer, Herrn Manfred Rauschen.
Gründung der Hammer IT-Schulsupport-GmbH
Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Hamm
Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Haushaltsmittel, HSt. 3600.983.1060.9 -An Lippeverband: Zuschuss für das LIFE-Projekt
"Jobcoach in Abschlussklassen" des Jugendgemeinschaftswerks im evangelischen Kirchenkreis Hamm
Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für kostenrechnende Einrichtungen
Bestellung eines Mitgliedes für den Verbandsrat des Lippeverbandes
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kinder- und Jugendhilfeausschuss
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.017 - Römerstraße - hier: Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
Stadtumbau West: Festlegung des Stadtumbaugebiets "Bahnhofs-quartier" gem. § 171 b Baugesetzbuch (BauGB)
Stadtumbau West: Entwicklung des Baublocks "Stadtbad / Alte Feuerwache / Altes E-Werk"
Stadtumbau West: Aufstellung einer Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach § 171 d Baugesetzbuch (BauGB) für das Stadtumbaugebiet "Bahnhofsquartier"
Handlungskonzept Wohnen Hamm 2015: Vorlage des Gutachtens
3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.060 - Caldenhofer Weg / östlich RLE- hier: Satzungsbeschluss
202. Änderung des Flächennutzungsplanes -ehem. Landabsatz Radbod- hier: 1.) Änderungsbeschluss 2.) Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 06.064 -ehem. Landabsatz Radbod- hier: 1.) Aufstellungsbeschluss 2.) Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
197. Änderung des Flächennutzungsplanes - Marker Depot Süd - hier: Offenlegungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Offenlegungsbeschluss
203. Änderung des Flächennutzungsplanes - Herringer Marktplatz - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 05.060 - Marktplatz Herringen - hier: 1. Aufhebungsbeschluss 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Anträge
Europäische Charta für die Verkehrssicherheit
Erweiterung des Finanzrahmens der offenen Ganztagsschule
Erhalt des Denkmals "Haus Uentrop"
Erhalt des Denkmals "Haus Uentrop"
Resolution Schulbezirke beibehalten
Bericht des Referats Stadtmarketing
Bericht des Referats Stadtmarketing
Transparente Preispolitik der Stadtwerke Hamm GmbH
Erstellung eines Plans zur Nutzung erneuerbarer Energien in Hamm
Erstellung eines Plans zur Nutzung erneuerbarer Energien in Hamm
Einrichtung von Familienzentren
Energiepreise fair und transparent gestalten
Anfragen
Nr. 0171/05 mit Stellungnahme 0274/05 Kommunale Auswirkungen der NRW-Haushaltssperre
Heizöllieferungen
Durchsetzung des Rauchverbots an Schulen
Durchsetzung des Rauchverbots an Schulen
Adventszauber
Adventszauber
Ausbildungschancen für jugendliche Asylbewerber
Ausbildungschancen für jugendliche Asylbewerber
Konsequenzen aus den angekündigten Auflösung der Schulbezirke
Konsequenzen aus den angekündigten Auflösung der Schulbezirke
Überprüfung und daraus resultierende Konsequenzen der Grundschuldichte in Hamm
Überprüfung und daraus resultierende Konsequenzen der Grundschuldichte in Hamm
Dienstleistungszentrum JobCenter
Dienstleistungszentrum JobCenter
Wirtschaftliche Situation Maximare
Wirtschaftliche Situation Maximare
Verschiedenes
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 15.03.2005, Nr. 0082/05
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 03.05.2005, Nr. 0101/05
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.11.2005
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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