Rat der Stadt
Donnerstag, 08. Juni 2017 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (24)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichHaushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 24 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)
Entwurf Gesamtabschluss gemäß § 116 Gemeindeordnung NRW für das Jahr 2015
3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2011 ab 01.01.2018
Bereitstellung zusätzlicher Mittel bei der Buchungsstelle 25.01.731905 - Zuschüsse an übrige Bereiche - in Höhe von 300.340,00 €.
Finanzcontrolling: Unternehmensbericht Stand 30.04.2017
Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2017- Stand 31.03.2017
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsetzes (KInvFöG NRW); 2. Fortschreibung 2017
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2017 gem. § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 54.01.525800125 „Kons. Aufwendungen Beleuchtung i.R. Neugestaltung Marktplatz“ in Höhe von 26.000 € (konsumtiv).
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2017 gem. § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 54.01/0125.785710 „Stadt macht Platz - Neugestaltung Marktplatz Castrop“ (2. BA) in Höhe von 110.000 €.
Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft; hier: Beauftragung eines externen Gutachters zur Erstellung einer Expertise
Benutzungs- und Gebührensatzung der städtischen Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Castrop-Rauxel; Neufassung der Benutzungsgebühren
Bebauungsplan Nr. 235, Planbereich "Aapwiesen" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidungen über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Castrop-Rauxel
Änderung der Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Castrop-Rauxel
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.05.2017 gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer weiteren überplanmäßigen Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 36.02.531906 "Zuschüsse an übrige Bereiche aus Projektförderung"
Nachhaltigkeit nimmt Quartier – Merklinde hier: Vereinbarung mit dem Institut Kirche und Gesellschaft und Gründung einer Steuerungsgruppe
Einrichtung einer Lenkungsgruppe "Ältestenrat"
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP, CDU, DIE LINKE. und FWI vom 18.05.2017 zum Thema "Armutsbekämpfung"
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 17:35 Uhr
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