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Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 10. Dezember 2019 um 16:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (64)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 07.12.2019 hier: Nutzung der städtischen Realschule für politische Veranstaltungen
Anfrage der UBWG-Fraktion vom 08.12.2019 hier: Elterninformationsveranstaltung
Fraktionsanträge Antrag der SPD Fraktion vom 13.10.2019 'Verkehrliche Anordnungen Johannes-Flintrop-Straße'
Fraktionsanträge Antrag der CDU Fraktion vom 29.08.2019 'Kunstwerk Stadtmauer'
Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 19.06.2019 hier: Anregungen zur Umgestaltung des Jubiläumsplatzes
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2019 hier: Durchführung der Preisvergabe für den Heimatpreis 2019
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2019 hier: Durchführung der Preisvergabe für den Heimatpreis 2019
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2019 hier: Generationenübergreifender Spielplatz im Mettmanner Stadtgebiet
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2019 hier: Streichung des § 14 Abs. 8 der Geschäftsordnung
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2019 hier: Baumpflanzaktionen im Mettmanner Stadtgebiet
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2019 hier: Verkehrszählung Innenstadt
Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion vom 28.11.2019 hier: Sanierung der Stadthalle
Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Die Grünen, PIRATEN/LINKE und UBWG vom 09.12.2019 hier: Verteilung der Fördermittel für Kultur und Brauchtum
Bildung eines Unterausschusses 'Bürgerbeteiligung Gesamtverkehrskonzept'
Ehrung eines langjährigen Ratsmitglieds
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung eines Hakenliftfahrzeuges hier: Baubetriebshof
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 'Sanierung Funktionsgebäude Naturfreibad'
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 'Bodenbeschichtung Sporthalle Herrenhauser Straße'
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kindertagespflege
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfen zur Erziehung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 'Teilkreisumlage 2019 - Förderschulen, Förderzentren, Förderkindertagesstätten'
Antrag der Caritas und Diakonie: Erhöhung der Zuschüsse für den Bereich Jugendberufshilfe
Antrag der Caritas und Diakonie: Erhöhung der Zuschüsse für den Bereich Jugendberufshilfe
Jahresabschluss 2017
Jahresabschluss 2018
Bericht M2/2019 - Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses 2015
Bericht M3/2019 - Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses 2016
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur überörtlichen Prüfung 'Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Mettmann im Jahr 2018'
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann hier: Änderung des § 14 der Geschäftsordnung (Behandlung von Anträgen und Vorlagen)
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann hier: Änderung des § 22 der Geschäftsordnung (Einwohnerfragestunde)
Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes
Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Mettmann (Parkgebührenordnung)
Tragehilfen im Rahmen von Rettungsdiensteinsätzen
Rettungsdienstgebühren
Marktgebühren
Straßenreinigungsgebühren
Abfallbeseitigungsgebühren
Friedhofsgebühren
Friedhofsgebühren
Entwässerungsgebühren
Einbringung des Haushaltes 2020
Stadthalle - Weiteres Vorgehen
Zügigkeit Heinrich-Heine-Gymnasium
Bürgerbus
Widmungen 'Seibelquerspange'
Widmungen 'Parkplatz am Rathaus Neanderstraße 85'
Besetzung von Ausschüssen und Gremien Hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Nachbesetzung des Kommunalausschusses
Besetzung von Ausschüssen und Gremien Hier: Wiederbesetzung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien Hier: Nachbesetzung eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
Besetzung von Ausschüssen und Gremien Hier: Antrag der Fraktion Die Grünen auf Umbesetzung von Ausschüssen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichAnfrage der Fraktion Die Grünen vom 28.11.2019 hier: TOP 37 'Enteignung einer Grundstücksteilfläche
Nicht-öffentlichFraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2019 hier: Erbpachtzins
Nicht-öffentlichEnteignung einer Grundstücksteilfläche
Nicht-öffentlichOrganisationsuntersuchung Baubetriebshof
Nicht-öffentlichOrganisationsuntersuchung Baubetriebshof
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.02.2020 · 975.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:12 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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