Rat der Stadt Neuss
Freitag, 08. Mai 2020 um 16:00 Uhr Stadthalle Neuss
Tagesordnung (98)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung eines zweiten Schriftführers für den Rat der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratung mobil - aufsuchende Drogenhilfe
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einwohnerfragestunde in Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neueinrichtung und Fortführung von Gremien des Rates und der Ausschüsse
Ergebnis: verwiesen
Richtlinien zur Bürgerbeteiligung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fesserstraße, Knotenpunkt Römerstraße: Barrierefreier Knotenpunktumbau sowie Umbau von Nebenanlagen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Geulenstraße: Fahrbahnverbreiterung zwischen der Straße "Am Hasenberg" und der Mecklenburgstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Alexianerplatz: Umbau zur Erschließung des Bebauungsplangebietes 484; Beseitigung einer Engstelle in der Nebenanlage der Nordkanalallee
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kölner Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Humboldtstraße" sowie barrierefreier Umbau des Knotenpunktes Kölner Straße / Grüner Weg / Humboldtstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gladbacher Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Am Strauchbusch" sowie der angrenzenden Querungsstellen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grefrather Weg: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Gaußstraße" sowie Herstellung barrierefreier Querungsstellen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen (2. Maßnahmenpaket für das Förderprogramm 2021)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Goldregenweg und Haselweg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Hagebuttenweg und Magnolienweg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Hainbuchenweg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Leostraße zwischen Further Straße und Frankenstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Am Hochofen, Heerdterbuschstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Neuss - Erneuter Auslegungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgestaltung des Knotenpunktes Am Kivitzbusch/ Frankenstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgestaltung der Gnadentaler Allee im Bereich der Sekundarschule Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Geförderter Wohnungsbau im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 456 - Rheintorstraße / Düsseldorfer Straße -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bebauungsplan V 117/3 Gladbacher Straße (Wohnungsbau)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Flächennutzungsplanänderung Nr. 133 – Hammfeld II, Hammer Landstraße / Derendorfweg - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Veräußerung der RWE-Aktien
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Kreiswerke Grevenbroich GmbH - Benennung stellvertrender Mitglieder des Aufsichtsrates
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beibehaltung der aktuellen Regelungen zur Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Raum und in den Parkbauten der CityParkhaus GmbH aufgrund der Corona-Lage bis zum 31.
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Hilfsmaßnahmen für von "Corona" besonders betroffene Unternehmen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass von Sondernutzungsgebühren im Rahmen des kommunalen Rettungsschirms
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anpassung von Betriebszeiten für derzeit eingeschränkte Außengastronomie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Elternbeiträge Kita, Kindertagespflege und OGS für den Monat Mai 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 295
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 296
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr 297
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 298
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 299 betr.: Lärmaktionsplan der stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 300 betr.: Zweckgebundener Zuschuss für die "Neusser Eine-Welt-Initiative
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 294 betr. Einsatz von Bioziden zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 301 - Zweckgebundener Zuschuss für die "neuss-agenda 21 e.V." für das Jahr 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigug der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 302 betr. Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2020/21
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 292 betr.: Vorgeschlagene Änderungen der Satzung Elternbeiträge für Angebote der offenen Ganztagsgrundschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 293 betr.: Kooperationsvereinbarung Kolping-Bildungswerk
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 304 - Bebauungsplan Nr. 499 – Barbaraviertel, Bockholtstraße/Leuschstraße (Gewerbe- und Industriegebiet) - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 305 - Bebauungsplan Nr. 500 – Hammfeld II, Hammer Landstraße/Derendorfweg - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 306 - Bebauungsplan Nr. 501 - Norf, Nievenheimer Straße (Kita) - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 307 - Bebauungsplan Nr. 484 – Augustinusviertel, Ehemaliges St.-Alexius-Krankenhaus - Auslegungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 308 - Stadtmauerkonzept und Umsetzung erster Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 309 - Erneuerung Beleuchtungsanlagen am Wierstraetweg zwischen Niedertor und Alte Post
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 310 - Tag der nachhaltigen Mobilität am 20.06.2020 - Durchführung und Finanzierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 313 - 1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 37 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 487 - Barbaraviertel, Düsseldorfer Straße / Bockholtstraße / Leuschstraße (ehemaliges Pierburgareal)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 320 betr. Betreuungsbeiträge
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr. Flächendeckend Bezirksauschüsse einrichten
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Konzept und Strategieentwicklung zur langfristigen Reduzierung der Personalkosten im Zeitrahmen 2020-2030
Ergebnis: vertagt
Antrag der FDP-Fraktion betr. Wider die unreflektierten und vornehmlich affektiv begründeten Anträge, die RWE-Aktien der Stadt abzustoßen - Transformationsprozess des Energiekonzerns rechtfertigt ein Festhalten an den RWE-Aktien
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Stadtratsfraktion UWG/Freie Wähler Neuss - GO-Neuss betr. Sportförderrichtlinien der Stadt Neuss / Fristverlängerung für die Antragstellung
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Aufwertung Stadtgarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Planungsstand Feuerwache Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Lehren aus der Corona-Krise für die Schullandschaft ziehen – Einrichtung eines „Runden Tisches“
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Fraktion betr. Aufbau der IT-Infrastruktur zur Virtualisierung des Schulunterrichts in Zeiten der Pandemie und danach
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Fraktion betr. Erweiterung des digitalen Bürgerservices
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Fraktion betr. Einrichtung eines virtualisierten Bürgerservices
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Corona-Schutzschirm: Mit dem „Neu(ss)Start“ die Herausforderungen der Krise meistern
Ergebnis: verwiesen
Antrag der AfD-Fraktion betr. Beendigung Corona-Shutdown
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Gastronomen und Schausteller entlasten
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Digitalisierung in Neusser Schulen vorantreiben
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Neuss bleibt soziale Großstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Kita-Trägerschaften sichern
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Berichterstattung des GMN zum Stand der Bau- und Sanierungsmaßnahmen an den Neusser Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme hilfsbedürftiger Familien und minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Elternbeiträge aussetzen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der LINKE-Fraktion betr. Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage des Herrn Stv. C. Thiel betr. Verlängerung des Hubertusweges zum Nixhütter Weg/Aurinstraße (K17) in Neuss-Reuschenberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des Stv. Herrn C. Thiel betr. Parkraumsituation Jakob-Koch-Str./Südpark in Neuss-Reuschenberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des Herrn Stadtverordneten C. Thiel betr. Parkraumsituation Parkplatz Südpark Eishalle in Neuss-Reuschenberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Michael Klinkicht betr. Bundes- / NRW-Soforthilfe-Programm (Corona-Hilfe)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr. Zuhörer beim Audiostream der Ratsitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr. Renovierung des Bolzplatzes im Barbaraviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr. Zuschüsse für plusKITA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr. Bewerbung der Stadt bei „Smart Cities made in Germany“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur aktuellen Haushaltslage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Steigerung der Attraktivität und Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr (hier: Sachstand zur Einführung einer betrieblichen Krankenversicherung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung in der Coronakrise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung Wegfall verkaufsoffener Sonntag am 03.05.2020 durch COVID-19
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Leistungsstörungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Ausbau Kindertagesbetreuung in der Stadt Neuss
Formalien, Wahlen usw.
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.05.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz