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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Dienstag, 20. Februar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (25)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Hammer Landstraße und Hessentordamm: Verbesserung der Querungssituation zum Wendersplatz / zur Landesgartenschau für Fußgänger

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5

Nordkanalallee: Plananpassung aufgrund geänderter Richtlinien zur Führung des Radverkehrs

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2024

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Ampeln fußgänger- und fahrradfreundlich umprogrammieren

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

8

Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrschaos am Étienne endlich beenden!

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Aktuelle Verkehrssituation entlang des Johanna-Étienne-Krankenhauses

9.1

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Wieder mehr Kunden auf die Sebastianusstraße bringen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.2

Anfrage von Herrn Stv. Müller: Pufferzone des Unesco-Weltkulturerbes „Niedergermanischer Limes“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Anfrage von Frau Stv. Goldkamp: Bebauungsplanverfahren Nr. 473 - Hoisten; Schluchenhausstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Bericht über die Sitzung des Beirates Innenstadtstärkungsprogramm vom 06.12.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Ortsmittelpunktkonzept: Berichte über die Ortsteilwerkstätten und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Legionslager Novaesium – Zwischenstand zum Urteil im Klageverfahren gegen die Eintragung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Sachstand: Verkehrssituation entlang des Johanna-Etienne-Krankenhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Verkehrssicherheit auf dem Hauptstraßenzug

Ergebnis: zurückgezogen

15

Sachstand Wendersplatz (mündlicher Bericht)

Ergebnis: zurückgezogen

16

Temporäre Überdachung (Frühjahr bis Herbst) der Eventlocation Tribehouse, Uedesheim, Sudermannstraße, in Form einer offenen Stahlhohlprofilkonstruktion mit variabler Foliendachbespannung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Einwohner*innenfragestunde

21

Formalien, Wahlen usw.

22

Beschlussempfehlungen an den Rat

23

Anträge

24

Anfragen

25

Mitteilungen der Verwaltung

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