Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 30. August 2016 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (102)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2016
beschlossengeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz (NPersVG)
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Aktuelle Stunde: Gute Bildung in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Erinnerung an den Gesellenaufstand 1801 - Beschilderung und Erklärungstafel ( SPD-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7330: Erinnerung an den Gesellenaufstand 1801 - Beschilderung und Erklärungstafel / SPD-Fraktion
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5.2
Grüne Hausnummer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einzelhandelsstandort Osnabrück stärken: "Mit, nicht gegen Ebay und Co." (Zählgemeinschaft von SPD / Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7370: Einzelhandelsstandort Osnabrück stärken: "Mit, nicht gegen Ebay und Co." (Fraktionen von SPD / Bündnis 90/Die Grünen)
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5.4
Aufarbeitung der Verfolgung homosexueller Männer in Osnabrück zwischen 1949 und 1994 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
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5.5
Änderung der Sondernutzungssatzung und der Sondernutzungsgebührenordnung der Stadt Osnabrück (Zählgemeinschaft von SPD / Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7373: Änderung der Sondernutzungssatzung und der Sondernutzungsgebührenordnung der Stadt Osnabrück (Fraktionen von SPD / Bünd…
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5.6
Erweiterung des Open-Air-Konzerts im Schlossgarten (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7372: Erweiterung des Open-Air-Konzerts im Schlossgarten / CDU-Fraktion
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5.6.1
Erweiterung des Open-Air-Konzerts im Schlossgarten -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.6-
abgelehnt -
5.7
Eisbahn in der Winterzeit am Ledenhof (SPD-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2016/7374: Eisbahn in der Winterzeit am Ledenhof / SPD-Fraktion
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5.7.1
Eisbahn in der Winterzeit am Ledenhof / SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft (Zählgemeinschaft von SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7378: Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Fraktionen von SPD / Bündnis90/Die Grünen
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5.8.1
Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Fraktionen von SPD / Bündnis90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt -
5.8.2
Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft bzw. Genossenschaft (Ratsmitglied Brandes-Steggewentz)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7378-02: Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft bzw. Genossenschaft
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5.9
Sondernutzungssatzung (Ratsmitglied Giesela Brandes-Steggewentz)
beschlossengeändert beschlossen
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5.10
Mehr Sicherheit an öffentlichen Plätzen durch Videoüberwachung / CDU-Fraktion
abgelehnt -
5.10.1
Mehr Sicherheit an öffentlichen Plätzen durch Videoüberwachung (CDU-Fraktion) – Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.10)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Gemeinsame Gesellschaft zur Vermarktung der Region Osnabrück (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7389: Gemeinsame Gesellschaft zur Vermarktung der Region Osnabrück / CDU-Fraktion
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5.11.1
Gemeinsame Gesellschaft zur Vermarktung der Region Osnabrück / CDU-Fraktion - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.11)
beschlossengeändert beschlossen
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5.12
Bündnis gegen Schwarzarbeit (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/7396: Bündnis gegen Schwarzarbeit / CDU-Fraktion
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Stadtmitte
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Sponsoring-Aktion der Verlagsgruppe KIM für den Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Antrag auf Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen für den Fahrpreisanteil Sozialticket
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Nachbewilligung Haushaltsmittel für die Fortführung des städtebaulichen Konzeptes B-Plan 38 Eversburger Friedhof
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Neufassung der Berechnungsgrundlage für die Stundenbemessung in den Schulsekretariaten
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Grundsatzbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Grundsatzbeschluss - ÄA UWG und PIRATEN
abgelehnt -
6.5.2
Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Grundsatzbeschluss / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Realisierung der Feldbahnstrecke Nord am Piesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.1
Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen - Änderungsantrag Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz, RM Cheeseman (TOP 6.7)
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
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6.8.1
Hochwasserschutzmaßnahme Belmer Bach / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt - hier: Änderung der Ratsniederschrift vom 1.03.2016
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Verfahrensrichtlinie der Stadt Osnabrück für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Entwicklungskonzept und Leitbild 2015 - 2030 für den Kultur- und Landschaftspark Piesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
85. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westumgehung - o Aufstellungsbeschluss - g e ä n d e r t e F a s s u n g -
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
10.6.1
Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2016/7359-01: Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Satzungsbeschluss - g e ä n d e r t e F a s s u n g -
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10.6.2
Bebauungsplan Nr. 370
abgelehnt -
10.7
Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemer Straße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Werbeanlagensatzung für den Bereich des Hauptbahnhofs o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
Bebauungsplan Nr. 616 - Am Hirtenhaus - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.10
Bebauungsplan Nr. 617 - südlich Am Heger Holz - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
Bebauungsplan Nr. 618- Westlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.12
Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche
vertagt -
10.13
87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.14
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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12.1
13. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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12.2
Wiedereinführung der generellen Sonntagsarbeit in der Straßenreinigung
beschlossengeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13.1
Investitionskostenzuschuss für die Kindertagesstätte der Matthäus-Kirchengemeinde an der Moorlandstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Investitionskostenzuschuss für die bauliche Erweiterung der Jakobus-Kindertagesstätte am Ölweg
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Kindertagesstätte auf dem Gebiet der ehemaligen Landwehrkaserne
beschlossenungeändert beschlossen
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13.4
Betriebskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Matthäus-Kirchengemeinde
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14.1
Kulturförderung der Stadt Osnabrück - neue Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben
beschlossenungeändert beschlossen
- 14.2
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
zur Kenntnis genommen -
17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Wahl- und Geschäftsordnung Seniorenbeirat
beschlossenungeändert beschlossen
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17.2
Aufstockung des Stellenplanes und des Verwaltungsbudgets ab 2016 des Jobcenters Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen und transsexuellen Schüler*innen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen und transsexuellen Schüler*innen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen -
19.2
Kooperation Zoll und Stadt / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Kooperation Zoll und Stadt - Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.3
Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern verbessern: Projekt "Digitel" und Clubmitgliedschaft / Anfrage CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern verbessern: Projekt "Digitel" und Clubmitgliedschaft / Anfrage CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.4
Umgang des Jobcenters mit Jugendlichen
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Umgang des Jobcenters mit Jugendlichen; Antwort des Jobcenters Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.5
Videoüberwachung in Osnabrück (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Videoüberwachung in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.6
Ehrenamtliche Arbeit und Sondernutzungsgebühren / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Ehrenamtliche Arbeit und Sondernutzungsgebühren / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.7
Lohnt sich eine Mitgliedschaft bei MCON? / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Lohnt sich eine Mitgliedschaft bei MCON? / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.8
Tierheim Osnabrück (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Wirtschaftsförderung 4.0 - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
20.2
Überörtliche Prüfung der Stadt Osnabrück - Finanzstatusprüfung; vergleichender Bericht
zur Kenntnis genommen -
20.4
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für das Lichtkunstfestival Shining Gap
zur Kenntnis genommen -
20.5
500 Jahre Reformation in der Region Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.6
Beschluss des Rates der Stadt Osnabrück vom 10.05.2016 zu TOP 5.1.2 (Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen)
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 23:35 Uhr
- Adresse
- Markt
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