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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 30. August 2016 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (102)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz (NPersVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Aktuelle Stunde: Gute Bildung in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  6. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  7. 5.1

    Erinnerung an den Gesellenaufstand 1801 - Beschilderung und Erklärungstafel ( SPD-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7330: Erinnerung an den Gesellenaufstand 1801 - Beschilderung und Erklärungstafel / SPD-Fraktion
  8. 5.2

    Grüne Hausnummer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.3

    Einzelhandelsstandort Osnabrück stärken: "Mit, nicht gegen Ebay und Co." (Zählgemeinschaft von SPD / Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7370: Einzelhandelsstandort Osnabrück stärken: "Mit, nicht gegen Ebay und Co." (Fraktionen von SPD / Bündnis 90/Die Grünen)
  10. 5.4

    Aufarbeitung der Verfolgung homosexueller Männer in Osnabrück zwischen 1949 und 1994 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.5

    Änderung der Sondernutzungssatzung und der Sondernutzungsgebührenordnung der Stadt Osnabrück (Zählgemeinschaft von SPD / Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7373: Änderung der Sondernutzungssatzung und der Sondernutzungsgebührenordnung der Stadt Osnabrück (Fraktionen von SPD / Bünd…
  12. 5.6

    Erweiterung des Open-Air-Konzerts im Schlossgarten (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.6.1

    Erweiterung des Open-Air-Konzerts im Schlossgarten -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.6-

    abgelehnt
  14. 5.7

    Eisbahn in der Winterzeit am Ledenhof (SPD-Fraktion)

    zurückgezogen
  15. 5.7.1

    Eisbahn in der Winterzeit am Ledenhof / SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.8

    Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft (Zählgemeinschaft von SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7378: Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Fraktionen von SPD / Bündnis90/Die Grünen
  17. 5.8.1

    Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Fraktionen von SPD / Bündnis90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  18. 5.8.2

    Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft bzw. Genossenschaft (Ratsmitglied Brandes-Steggewentz)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.9

    Sondernutzungssatzung (Ratsmitglied Giesela Brandes-Steggewentz)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.10

    Mehr Sicherheit an öffentlichen Plätzen durch Videoüberwachung / CDU-Fraktion

    abgelehnt
  21. 5.10.1

    Mehr Sicherheit an öffentlichen Plätzen durch Videoüberwachung (CDU-Fraktion) – Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.10)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.11

    Gemeinsame Gesellschaft zur Vermarktung der Region Osnabrück (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/7389: Gemeinsame Gesellschaft zur Vermarktung der Region Osnabrück / CDU-Fraktion
  23. 5.11.1

    Gemeinsame Gesellschaft zur Vermarktung der Region Osnabrück / CDU-Fraktion - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.11)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.12

    Bündnis gegen Schwarzarbeit (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  26. 6.1

    Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  27. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Stadtmitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Sponsoring-Aktion der Verlagsgruppe KIM für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.2

    Antrag auf Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen für den Fahrpreisanteil Sozialticket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.3

    Nachbewilligung Haushaltsmittel für die Fortführung des städtebaulichen Konzeptes B-Plan 38 Eversburger Friedhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.4

    Neufassung der Berechnungsgrundlage für die Stundenbemessung in den Schulsekretariaten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.5

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Grundsatzbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.5.1

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Grundsatzbeschluss - ÄA UWG und PIRATEN

    abgelehnt
  35. 6.5.2

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten Osnabrück - Grundsatzbeschluss / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.6

    Realisierung der Feldbahnstrecke Nord am Piesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.7.1

    Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen - Änderungsantrag Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz, RM Cheeseman (TOP 6.7)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.8

    Hochwasserschutzmaßnahme Belmer Bach

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.8.1

    Hochwasserschutzmaßnahme Belmer Bach / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.9

    Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt - hier: Änderung der Ratsniederschrift vom 1.03.2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  42. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  43. 8.1

    Verfahrensrichtlinie der Stadt Osnabrück für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 8.2

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  46. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  47. 10.1

    Entwicklungskonzept und Leitbild 2015 - 2030 für den Kultur- und Landschaftspark Piesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 10.2

    85. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westumgehung - o Aufstellungsbeschluss - g e ä n d e r t e F a s s u n g -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  53. 10.6.1

    Bebauungsplan Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 10.6.2

    Bebauungsplan Nr. 370

    abgelehnt
  55. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemer Straße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 10.8

    Werbeanlagensatzung für den Bereich des Hauptbahnhofs o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 616 - Am Hirtenhaus - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 10.10

    Bebauungsplan Nr. 617 - südlich Am Heger Holz - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 10.11

    Bebauungsplan Nr. 618- Westlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 10.12

    Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche

    vertagt
  61. 10.13

    87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 10.14

    Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  64. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  65. 12.1

    13. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 12.2

    Wiedereinführung der generellen Sonntagsarbeit in der Straßenreinigung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  68. 13.1

    Investitionskostenzuschuss für die Kindertagesstätte der Matthäus-Kirchengemeinde an der Moorlandstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 13.2

    Investitionskostenzuschuss für die bauliche Erweiterung der Jakobus-Kindertagesstätte am Ölweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 13.3

    Kindertagesstätte auf dem Gebiet der ehemaligen Landwehrkaserne

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 13.4

    Betriebskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Matthäus-Kirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  73. 14.1

    Kulturförderung der Stadt Osnabrück - neue Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 14.2

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  76. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

    zur Kenntnis genommen
  77. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  78. 17.1

    Wahl- und Geschäftsordnung Seniorenbeirat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 17.2

    Aufstockung des Stellenplanes und des Verwaltungsbudgets ab 2016 des Jobcenters Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 19

    Beantwortung von Anfragen

  82. 19.1

    Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen und transsexuellen Schüler*innen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen
  83. 19.1.1

    Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen und transsexuellen Schüler*innen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen
  84. 19.2

    Kooperation Zoll und Stadt / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  85. 19.2.1

    Kooperation Zoll und Stadt - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  86. 19.3

    Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern verbessern: Projekt "Digitel" und Clubmitgliedschaft / Anfrage CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  87. 19.3.1

    Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern verbessern: Projekt "Digitel" und Clubmitgliedschaft / Anfrage CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  88. 19.4

    Umgang des Jobcenters mit Jugendlichen

    zur Kenntnis genommen
  89. 19.4.1

    Umgang des Jobcenters mit Jugendlichen; Antwort des Jobcenters Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  90. 19.5

    Videoüberwachung in Osnabrück (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen
  91. 19.5.1

    Videoüberwachung in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  92. 19.6

    Ehrenamtliche Arbeit und Sondernutzungsgebühren / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  93. 19.6.1

    Ehrenamtliche Arbeit und Sondernutzungsgebühren / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  94. 19.7

    Lohnt sich eine Mitgliedschaft bei MCON? / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  95. 19.7.1

    Lohnt sich eine Mitgliedschaft bei MCON? / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  96. 19.8

    Tierheim Osnabrück (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen
  97. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  98. 20.1

    Wirtschaftsförderung 4.0 - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  99. 20.2

    Überörtliche Prüfung der Stadt Osnabrück - Finanzstatusprüfung; vergleichender Bericht

    zur Kenntnis genommen
  100. 20.4

    Übernahme einer Ausfallbürgschaft für das Lichtkunstfestival Shining Gap

    zur Kenntnis genommen
  101. 20.5

    500 Jahre Reformation in der Region Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  102. 20.6

    Beschluss des Rates der Stadt Osnabrück vom 10.05.2016 zu TOP 5.1.2 (Neumarkt - Änderung der Verkehrsbeziehungen)

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
23:35 Uhr
Adresse
Markt

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