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Rat der Kreisstadt Mettmann

Mittwoch, 24. März 2021 um 17:10 Uhr Neandertalhalle Durchgeführt

Tagesordnung (36)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.03.2021 hier: Getarntes Fahrzeug der Feuerwehr - Was hat damit auf sich?

4.a.1

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.03.2021 hier: Getarntes Fahrzeug der Feuerwehr - Was hat es damit auf sich?

5

Fraktionsanträge

6.a

Antrag auf Abwahl des Ersten Beigeordneten

6.b

Anordnung der sofortigen Vollziehung der Abwahl des Ersten Beigeordneten

8.b

Mittelfreigaben Brandschutzmaßnahmen am Heinrich-Heine Gymnasium

8.c

Mittelfreigaben Fenster- und Sonnenschutzerneuerung am Heinrich-Heine-Gymnasium

8.d

Mittelfreigaben Lüftungserneuerungen am Heinrich-Heine-Gymnasium

8.e

Mittelfreigaben Erneuerung Flachdach Grundschule Spessartstraße

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfe zur Erziehung

9.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfe zur Erziehung

13

Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates und seiner Ausschüsse

14

Änderung der Ehrenordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann

15

Änderung der Anlage zu § 8 der Sondernutzungssatzung der Stadt Mettmann

16

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Besoldungs- und Entgeltabrechnung

17

Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder hier: Durchführung des entsprechenden Förderprogramms

18.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.01.2021 auf Umbesetzung von Fachausschüssen und der Verbandsversammlung VHS Mettmann-Wülfrath

18.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung von Ausschüssen mit beratenden Vertretern des Seniorenrates

18.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier. Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Mettmann auf beratende Sitze in Fachausschüssen

19

Verschiedenes

20

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
21

Anfragen

Nicht-öffentlich
22

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
23

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Nord

Nicht-öffentlich
24

Versetzung der Amtsleitung Bauen und Gebäudemanagement

Nicht-öffentlich
25

Nachbesetzung der Stelle als Amtsleitung Stadtkasse und Steueramt

Nicht-öffentlich
26

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.05.2021 · 280.0 KB

Details

Ende
19:05 Uhr
Adresse
Gottfried-Wetzel-Straße 7

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