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Bezirksvertretung 8

Donnerstag, 26. Oktober 2023 um 18:00 Uhr Rathaus Eller - Sitzungssaal

Tagesordnung (33)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates für bis zum 12.10.2023 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4

Planungsbeschluss Am Stufstock / Kempgensweg, Markierung von Sperrflächen zur Verbesserung der Querungssituation für Fußgänger

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Betrieb des Gymnasiums Bernburger Straße als gebundene Ganztagsschule

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Unterhaltung von Schulen im Stadtbezirk 8, Liste A

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2023

Ergebnis: beschlossen

8

Friedhof Eller - Gehwege (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: beantwortet

9

Gebäude Schlesische Straße 3 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: beantwortet

10

Dillenburger Weg - Baustelle (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: beantwortet

11

Fehlende Kreditinstitute und Geldautomaten in Eller, Lierenfeld und der Siedlung Tannenhof (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: beantwortet

12

Radikale terroristische Gruppierungen in Düsseldorf und im Stadtbezirk 8 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: beantwortet

13

Dachbegrünung im Hochfeld (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: beantwortet

14

Geschwindigkeitskontrollen A 46 (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Fahrradstraße Alt-Eller und Ellerkirchstraße (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Spazierweg an der Düssel (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Öffnung des Schützenplatzes als Parkplatz für die Zeit des Umbaus der Carl- (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Schlesische Straße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Parkplatzsituation in Unterbach bei Veranstaltungen in der Dreifachturnhalle (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Radwege in Unterbach (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Geschwindigkeits- und Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 8 (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Gespräch mit dem Verkehrsmanagement (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Gespräch mit dem Marktamt (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Überplanung Schlossallee (Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Schadrack-FDP)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Einbahnstraßenregelung Heimgarten (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Parkraumüberwachung (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Königsberger Straße – Tulpenweg, Bebauungsplan Nr. 08/006, Erschließungsplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Tempo 30 auf einem Teilstück der Gerresheimer Landstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Einbahnstraße Kissinger Straße - Freigabe in Gegenrichtung für den Radverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Baumfällungen im Stadtbezirk 8

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Paketstation Eller-Süd S

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Friedrich-Engels-Straße/Goldlackstraße - Parkverbot einrichten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Hasseler Richtweg - Unterbindung des verbotswidrigen Parkens

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.10.2023

Details

Ende
19:18 Uhr

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