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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Dienstag, 11. Dezember 2018 um 17:05 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (35)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 02.10.2018

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 02.10.2018

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement -entfällt -

4.1

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.2

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2018.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.3

Umsetzung Kindergartenbedarfsplanung Hier: Grundstück für die neue Kindertagesstätte Südstadt im Bereich der Mitbachaue

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

4.4

Sachstand zur Dreifachturnhalle und Gestaltung der Außenanlagen der Liegenschaft Emil-Fischer Straße/Erftstraße ("Schul-und Sport-Park Erft" im Umfeld der neuen Willi-Maurer-Halle)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Fortgang der Baumaßnahme am Standort Billiger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.6

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2019

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

4.7

Sporthalle Jahnhalle - Antrag zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Nordeifel Tourismus GmbH Aufgaben, Möglichkeiten der Beteiligung, Rückblick und Ausblick

5.

Erbbaurechte

5.1

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in Euskirchen, Stettiner Str.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Anfragen/Mitteilungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung - entfällt -

6.1

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Eigentumsanteil an drei Grundstücken in der Gemarkung Weidesheim, Unten in den Benden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein) - entfällt -

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Veräußerung einer insgesamt 4.354 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.2

Veräußerung einer ca. 7.351 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

8.3

Veräußerung einer insgesamt 10.540 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.4

Veräußerung einer 2.132 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.5

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten GE-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.12.2018

Details

Ende
19:37 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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